FRAGE: Worauf ist beim Auszug aus einer Mietwohnung zu achten?

DIERIG: Zunächst ist der Mietvertrag auf Renovierungsklauseln und deren Wirksamkeit hin zu überprüfen. Sollte eine Renovierungspflicht bestehen, muss geprüft werden, ob diese vom Mieter erfüllt worden ist. Vor der Übergabe sollten Fotos von der Wohnung gefertigt werden und Zeugen hinzugezogen werden, die deren Zustand bestätigen können. Sollte die Klausel unwirksam sein, besteht keine Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen. Allerdings ist zu beachten, dass auch in diesem Fall der Mieter unter Umständen zum Beispiel zum Streichen der Wohnung verpflichtet ist, wenn die Wände der Wohnung nicht in hellen pastellfarbenen Farben gestrichen sind. Dann ist der Mieter über Paragraf 280 BGB zum Schadensersatz verpflichtet.

FRAGE: Welche Schönheitsreparaturen sind die Regel, welche kann man verweigern?

DIERIG: In der Regel sind Malerarbeiten durchzuführen. Abnutzungen an Bodenbelägen, die vom Vermieter gestellt wurden, die sich im Rahmen einer üblichen Abnutzung halten, sind nicht zu beseitigen. Für die Abnutzung zahlt der Mieter schließlich Miete.

FRAGE: Was ist zu tun, wenn an Forderungen des Eigentümers Zweifel bestehen? An wen sollte man sich wenden?

DIERIG: Wenn der Mieter Mitglied des Mietervereins ist, sollte er sich zunächst an diesen wenden. Ist er kein Mitglied, sollte er sich an einen Rechtsanwalt wenden.

FRAGE: Wie verhält es sich mit Verschleißspuren generell – und solchen, die bei der Übergabe nicht vermerkt wurden?

DIERIG: Zu den Verschleißspuren: Wenn solche bei der Übergabe der Wohnung zu Beginn des Mietverhältnisses nicht vermerkt werden, so hat der Mieter ein Beweisproblem. Werden diese beim Auszug nicht dokumentiert, so hat der Vermieter ein Beweisproblem.

FRAGE: Wie kann man solche Probleme vermeiden?

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DIERIG: Bei einem geplanten Auszug würde ich früh das Gespräch mit dem Vermieter suchen, um mit ihm gemeinsam den Handlungsbedarf abzuklären.

Karsten Dierig ist Rechtsanwalt in Oldenburg. Schwerpunkte des 45-Jährigen sind das Miet-, Straf- und Familienrecht.Er hält am 12. Juni, 19.30 Uhr, im Oberlandesgericht Oldenburg einen Vortrag zum Thema „Ich will aus meiner Mietwohnung ausziehen – Worauf ist zu achten?“

Tim Gelewski Agentur Hanz / Redaktion Jever
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