Westerstede Schnellere Internetverbindungen und einen verbesserten, umfänglicheren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – diese zentralen Forderungen für den ländlichen Raum in Niedersachsen hat der Niedersächsische Heimatbund (NHB) am Sonnabend in Richtung Landesregierung gestellt.

Bei der Festversammlung des 96. Niedersachsentages in Westerstede (Kreis Ammerland) übergab NHB-Präsident Prof. Hansjörg Küster dem Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) in der voll besetzten St.-Petri-Kirche die „Rote Mappe“ 2015 des NHB. Die „Rote Mappe“ ist der alljährliche Jahresbericht zur Heimatpflege, in dem sich der NHB mit Anregungen, Lob und Kritik zu grundsätzlichen Problemen und Einzelfällen aus allen Teilbereichen der Heimatpflege an die Landesregierung wendet.

Standortfrage

Zu der NHB-Forderung nach einer besseren Versorgung mit schnellen Datenleitungen sagte Ministerpräsident Weil: „Mein Ziel ist es, dass wir in allen Teilen Niedersachsens Zukunftsfähigkeit haben. Die Anbindung an das Internet, die Verfügbarkeit eines guten Datennetzes hat für die ländlichen Räume inzwischen dieselbe Bedeutung wie ein gutes Straßennetz. Insbesondere jüngere Leute werden es nicht akzeptieren, wenn sie sich abgeschnitten fühlen. Und auch Unternehmen sind immer stärker auf die Verfügbarkeit guter Datennetze angewiesen. Und wenn sie diese nicht haben, werden sie sich fragen, ob dies der richtige Standort für sie ist“.

Niedersachsen befindet sich, ausgehend von einer befriedigenden Internetversorgung mit 30 Mbit pro Sekunde, laut Weil unter den deutschen Flächenländern auf Platz zwei. 75 Prozent der niedersächsischen Gebäude verfügten über diesen Standard – in Stadt und Land allerdings nicht gleichermaßen. Im ländlichen Raum seien es gerade einmal mehr als 50 Prozent. Die Landesregierung verfolge daher gemeinsam mit den Kommunen das Ziel, die Verfügbarkeit guter Datennetze zu gewährleisten. Bis 2020 soll nach dem Willen der Landesregierung überall in Niedersachsen ein Standard von 30 Mbit pro Sekunde verfügbar sein. Dazu würden entsprechende Fördergelder bereitgestellt.

Schwieriger Punkt

Bei der Forderung nach einem deutlich besser ausgebauten ÖPNV bremste der Ministerpräsident indes die Hoffnungen des NHB. „Da haben Sie einen schwierigen Punkt angesprochen. Gerade im ländlichen Raum ist es nicht so ganz einfach, im Stundentakt ein ÖPNV-System von 5 bis 24 Uhr vorzuhalten. Bis jetzt beruht der ÖPNV im ländlichen Raum vorwiegend auf der Schülerbeförderung. Wir werden aber künftig weniger Schüler haben. Das heißt, wir müssen eine andere Finanzierungsgrundlage schaffen“, betonte Weil.

Nach seiner Auffassung müssten im ÖPNV künftig verstärkt flexible Systeme wie Sammeltaxis, Rufbusse und Bürgerbusse greifen, um dem Bedürfnis nach Mobilität Rechnung zu tragen. Dieses Thema entwickele sich gerade und stehe auch im Mittelpunkt eines Zukunftsforums Anfang Juni in Hannover.

Weiteres Thema des Niedersachsentages, der anlässlich des 70. Jahrestages zum Ende des Zweiten Weltkrieges unter dem Motto „erinnern, zusammenbringen, bewegen“ stand, war der aktuelle Flüchtlingszustrom. Landrat Jörg Bensberg (parteilos) lobte die Ammerländer für ihre Warmherzigkeit. „Hier werden aus Fremden schnell Freunde und Einheimische“, sagte er.


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Lars Laue Korrespondent / Redaktion Hannover
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