WILHELMSHAVEN Die Stadt Wilhelmshaven ist in den ersten vier Monaten dieses Jahres finanziell „im Prinzip auf Kurs geblieben“. So fasste Erster Stadt Jens Stoffers am Montag im Finanzausschuss die Entwicklung zum Stichtag 30. April zusammen. Man sei für 2012 von einem Fehlbetrag von 17,6 Mio. Euro ausgegangen und liege jetzt mit 17,7 Millionen nur knapp darüber.

Dabei gibt es bei Ausgaben und Einnahmen sowohl Licht- als auch Schattenseiten. „Weniger Gewerbesteuereinnahmen, aber mehr Einkommenssteuer und mehr vom kommunalen Finanzausgleich“, konstatierte Stoffers. Aus der schwächeren Gewerbesteuereinnahme lasse sich allerdings ablesen, „dass eine gute Konjunktur in Niedersachsen nicht automatisch eine gute Konjunktur in Wilhelmshaven zur Folge hat“.

Der finanzielle Rahmen im Dezernat I – zuständig ist der Oberbürgermeister – wurde eingehalten. Vor dem Hintergrund der finanziellen Probleme des Reinhard-Nieter-Krankenhauses wurden jedoch knapp 5 Mio. Euro zur Risiko-Abdeckung als Rückstellung eingestellt, weil sich die Stadt per Ratsbeschluss 2004 verpflichtet hat, das Defizit des RNK-Haushalts mit bis zu einer Million Euro auszugleichen. Bilanziell hatte man diese Zusage bisher nicht zu Buche schlagen lassen.

Im Dezernat II von Stoffers gibt es eine Verbesserung von 1,57 Mio. gegenüber dem Ansatz. 2,5 Mio. weniger Ausgaben waren im Bereich Soziales erforderlich. 900 000 Euro Einsparung entfallen auf das Jobcenter, das einen Rückgang der Zahl der Bedarfsgemeinschaften um rund 300 verzeichnete. Die Gesamtzahl sei damit erstmals wieder unter 6000 gesunken, sagte Stoffers. Die Folge sind weniger städtische Ausgaben für Kosten der Unterkunft.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den NWZ-Wirtschafts-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Eine Million Euro Mehrausgaben mussten im Jugendamtsbereich hingenommen werden. 800 000 Euro entfielen auf Transferleistungen. Einerseits stiegen die Fallzahlen für Heimerziehung, aber auch die Hilfeanbieter, mit denen man zusammenarbeitet, wurden teurer, wie die Tarifsteigerungen bei den Personalkosten insgesamt sich bemerkbar machten.

Weil die Kommune die bisher gemietete Stadthalle für 9 Mio. Euro kaufen will, braucht der Eigenbetrieb Grundstücke und Gebäude der Stadt (GGS) einen höheren Kreditrahmen. Diese Ausweitung empfahl gestern der Finanzausschuss dem Rat.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.