Osnabrück /Emden Der Geldsegen der VW-Bußgeldmilliarde für das Land Niedersachsen macht den Städten mit VW-Standorten Sorgen. Laut „Braunschweiger Zeitung“ warnen die Oberbürgermeister von Wolfsburg, Braunschweig und Salzgitter vor Einbrüchen bei der Gewerbesteuer.

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Der Grund: VW kann das im Juni wegen des Dieselskandals verhängte Bußgeld der Staatsanwaltschaft Braunschweig voraussichtlich steuerlich geltend machen. Damit könnte sich der Konzern wohl etwa ein Drittel des Geldes zurückholen, vor allem über Körperschafts- und Gewerbesteuer. Damit würden Kommunen und auch anderen Bundesländern Einnahmen verloren gehen, während gleichzeitig Niedersachsen eine Milliarde zusätzlich verbuchen könnte.

Weder das Finanzministerium noch VW wollten die Spekulationen kommentieren. Die Oberbürgermeister von Braunschweig und Wolfsburg hingegen umso lieber: Sie fordern eine Kompensation vom Land. Auch Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) hält das für angemessen. Emdens Erster Stadtrat Horst Jahnke hält einen Ausgleich ebenfalls für angebracht. Die Stadt sei finanziell stark von Volkswagen abhängig.

Klaus Wieschemeyer Korrespondent / Redaktion Hannover
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