BERLIN /HAMBURG /OLDENBURG Die Importpreise sind drastisch gestiegen. Darauf weist der Branchenverband hin.

Von Rüdiger zu klampen,

Thorsten langenbahn

und unseren Agenturen BERLIN/HAMBURG/OLDENBURG - Während sich für Gegner der Gaspreis-Anhebungswellen der vergangenen Monate in einem Prozess in Hamburg gestern ein Teil-Durchbruch abzuzeichnen schien, kündigte die Versorgerbranche nochmals höhere Preise an: Der größte kommunale Gasversorger in Deutschland, die Berliner Gasag, erhöht zum 1. Oktober die Preise. Es geht um etwa 10,9 Prozent.

Der Bundesverband der Deutschen Gas- und Wasserwirtschaft (BGW) wies darauf hin, dass der Grenzübergangswert für Erdgas, zu dem deutsche Versorger den Rohstoff einkaufen, zwischen Juli 2004 und Juli 2005 laut dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle um 37,4 Prozent gestiegen sei. „Vor diesem Hintergrund sind Preissteigerungen derzeit leider oft unvermeidbar“, hieß es.

Dieser Haltung hätten sich bislang auch die Gerichte in Koblenz und Euskirchen in vergleichbaren Fällen angeschlossen. In Hamburg zeichnete sich gestern noch keine Vorentscheidung darüber ab, ob die Preise von Eon-Hanse im juristischen Sinne korrekt sind. Das kann nach Darstellung der Richterin erst überprüft werden, wenn Eon- Hanse entsprechende Unterlagen vorlegt. Sie deutete an, die Offenlegung der Kalkulation zu verlangen, um die Nachvollziehbarkeit der Anhebung zu überprüfen.

Die Zahl der Erdgaskunden, die derzeit die Zahlung verweigern, beläuft sich nach Schätzungen des BGW auf deutlich weniger als 0,1 Prozent aller 20 Millionen Gaskunden in Deutschland.

Bei der EWE (Oldenburg), die u.a. die Haushalte im Weser-Ems-Gebiet versorgt, setzt man auf „umfassende Erläuterungen“ gegenüber den etwa 0,5 Prozent der Kunden, die „um Erklärungen gebeten oder Vorbehalte angemeldet hatten“. Zu den Protestlern gehört neben Privatkunden u.a. die Stadt Schortens.

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Es sei dem Unternehmen sehr daran gelegen, die Diskussion zu versachlichen, hieß es gestern bei der EWE. Bei Nichtzahlung eines Rechnungsbetrages schließe sich jedoch ein übliches Mahnverfahren an. „Dies würde in letzter Konsequenz juristische Schritte nicht ausschließen.“

Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Edda Müller, sprach im Zusammenhang mit dem Hamburger Verfahren von einem weiteren Erfolg auf dem Weg zu mehr Wettbewerb im Gasmarkt und angemessenen Preisen. Beim Bund der Energieverbraucher hieß es: „Der Prozess wird zeigen, dass die Widersprüche gegen die Gaspreisrechnungen eine materielle Basis haben.“

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