Essen /Hannover /Oldenburg /Bremen Kleine Läden machen wieder auf, große Geschäfte bleiben noch zu, aber Autohäuser gehören zu den Ausnahmen. Die schrittweisen Ladenöffnungen sind für Bürger und sogar für manche Händler selbst schwer zu durchschauen – und landen nun vor Gericht: Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof will sich nicht damit abfinden, dass ihre Türen weiter geschlossen bleiben sollen.

Beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bremen und in Münster gingen am Freitag entsprechende Eilverfahren gegen die Coronaschutzverordnung ein. Die Gerichte müssen nun etwas Klarheit in den Dschungel der Regeln bringen – wollen dies laut OVG Münster aber erst in der kommenden Woche tun.

Welche Geschäfte in Deutschland öffnen dürfen und welche nicht, entwickelt sich zunehmend zum Flickenteppich: Nach den neuen Vorgaben von Bund und Ländern dürfen Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern ab Montag wieder öffnen, größere nicht – mit Ausnahme von Buchläden, Fahrradgeschäften und Autohäusern. Davon erhofft man sich ein bisschen mehr Normalität, ohne dass die Innenstädte direkt überquellen.

Mehrere Handelsketten und Verbände hatten allerdings bereits kritisiert, die Grenze sei unwirksam oder befördere eine willkürliche Wettbewerbsverzerrung. Mittlerweile mehren sich die Vorschläge aus der Branche, größeren Geschäften zumindest eine teilweise Öffnung auf verkleinerter Ladenfläche zu erlauben.

In Niedersachsen und in Rheinland-Pfalz ist dies bereits vorgesehen. Wenn die Verkaufsfläche nicht größer sei als 800 Quadratmeter, dann könnten auch größere Läden öffnen, erläuterte Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabs in Niedersachsen. Auch einzelne Geschäfte in Einkaufszentren könnten wieder öffnen, wenn sie die Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern nicht überschreiten.

„Wir begrüßen diese neue Regelung unter Wettbewerbsgesichtspunkte als einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zum vorsichtigen Wiederanfahren der Wirtschaft“, sagte Carola Havekost, Geschäftsführerin der Oldenburgischen IHK für den Bereich Handel. Der Handelsverband Niedersachsen-Bremen rechnet damit, dass viele Geschäfte ihre Ladenfläche auf maximal 800 Quadratmeter reduzieren werden, um am Montag wieder öffnen zu können. „Das werden alle in Anspruch nehmen, die es können“, sagte Hauptgeschäftsführer Mark Alexander Krack am Freitag.

Derweil war NRW jedoch selbst diese Regelung nicht genug: Die vorpreschende Landesregierung will zusätzlich Möbelhäusern und Babyfachmärkten erlauben, ihre Türen zu öffnen. Ein Sonderweg, der selbst den Möbel-Riesen Ikea freudig überraschte: Man prüfe nun mit den Behörden, welche Schutzmaßnahmen für die Öffnung der Einrichtungshäuser in NRW nötig seien, sagte eine Ikea-Sprecherin.

Jörg Schürmeyer Redakteur / Wirtschaftsredaktion
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