Blexen Sie fühlten sich abgezockt und hielten mit ihrem Unmut nicht hinterm Berg. Einige nahmen sogar den Gang vor das Gericht in Kauf. Auslöser des großen Ärgers waren im Sommer 2014 die Radarkontrollen auf der Langen Straße in Blexen. Im Bereich der damaligen Baustelle zwischen Wischweg und der Bundesstraße 212 hatte die Verkehrsbehörde der Stadt Nordenham zum Schutz der Fußgänger, Bauarbeiter und vor allem der Schulkinder eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 10 Stundenkilometern angeordnet. Jetzt ist herausgekommen, dass diese Beschilderung nicht ordnungsgemäß war. Zumindest sieht das Nordenhamer Amtsgericht das so.

Auf Nachfrage bestätigte Amtsgerichtsdirektorin Dr. Claudia Peplau, dass in der Angelegenheit eine Rechtssprechung erfolgt sei und auf dieser Grundlage etwa 50 Verfahren eingestellt worden seien. „Die Beschilderung entsprach nicht in vollem Umfang der Straßenverkehrsordnung“, fasste Claudia Peplau die Einschätzung des Amtsgerichts zusammen.

An den drei Blitzertagen im Juni und im Juli waren insgesamt 547 Autos in die Radarfalle geraten. In der Folge verhängte der Landkreis Wesermarsch, der die Geschwindigkeitskontrollen auf Wunsch der Stadt Nordenham vorgenommen hatte, in 355 Fällen ein Verwarngeld zwischen 15 und 55 Euro. 192 Autofahrer bekamen einen Bußgeldbescheid zugeschickt. Wer mit 31 Stundenkilometern auf der Baustelle unterwegs war, dem drohten ein Strafgeld von 80 Euro und ein Punkt in der Verkehrssünderkartei. Ab 41 Stundenkilometern gab’s die nächste Steigerung: 160 Euro Strafe, zwei Punkte in Flensburg und vier Wochen Führerscheinentzug.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Später zeigte sich der Landkreis Wesermarsch nachsichtig und erklärte sich bereit, die Fahrverbote zurücknehmen. Er begründete das mit der „besonderen Tatsituation“ in Blexen. An der Erhebung der Verwarn- und Bußgelder hielt der Landkreis jedoch fest. Trotz der Widersprüche, die zahlreiche geblitzte Autofahrer eingereicht hatten.

Viele Betroffene lenkten lenkten letztlich zähneknirschend ein und überwiesen die geforderten Beträge. Aber etwa 50 Autofahrer blieben standfest und verweigerten die Zahlung. Diese Fälle leitete der Landkreis an die Staatsanwaltschaft Oldenburg weiter, so dass die Sache zu einem Fall für die Justiz wurde. Gleich in der ersten Verhandlung vor dem Amtsgericht Nordenham kamen laut Claudia Peplau Zweifel an der ordnungsgemäßen Beschilderung. Im Laufe des Verfahrens sah sich das Gericht in der Auffassung bestätigt, dass die Tempo-10-Beschilderung „nicht in letzter Konsequenz“ korrekt gewesen sei.

Der Mangel habe darin bestanden, dass nicht – wie vorgeschrieben – an jeder Straßeneinmündung das entsprechende Zeichen aufgestellt worden sei. Demnach fehlte das Tempo-10-Schild an der Einmündung der Kavernenstraße, die als private Zuwegung zum Betriebsgelände der Wintershall AG führt. Das Gericht wertete das als ein Versäumnis, das schwerwiegend genug sei, um die Verfahren gegen die Widerspruchsführer einzustellen.

Norbert Hartfil Redaktionsleitung Nordenham / Redaktion Nordenham
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.