Elsfleth Den aktuellen Stand zum Rewe-Markt stellte Rita Abel vom Planungsbüro NWP, Oldenburg, dem Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung vor. Rewe möchte den bestehenden, nicht mehr zeitgemäßen, Markt abreißen und an gleicher Stelle einen etwas größeren Neubau errichten.

Da aber auf einem weiteren Grundstück im Norden des Bereichs zusätzliche Parkplätze entstehen sollen und dieses Gebiet noch als „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ und „Betreutes Wohnen“ dargestellt ist (ein früher geplantes Wohnprojekt an dieser Stelle wurde nicht umgesetzt), ist dort eine Bauleitplanung erforderlich.

Von den Planungen betroffen ist im Norden auch ein Entwässerungsgraben, der geschlossen werden muss. Als Ausgleich für den Graben sei im Norden eine Rückhaltefläche vorgesehen. Stellungnahmen von Bürgern habe es nicht gegeben, erklärte Abel. Die Gemeinde Berne habe ein Verträglichkeitsgutachten gefordert. Ein bereits im Zuge für den geplanten Edeka-Neubau erstelltes Gutachten wurde herangezogen und habe gezeigt, dass ein Kaufkraftabfluss lediglich zu den Discountern stattfinde, nicht zu einem Vollsortimenter; vor allem, da die Gemeinde Berne selbst über einen leistungsfähigen Edeka-Markt verfüge.

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Da es in vorangegangenen Sitzungen Kritik an der geplanten Aufstellung eines Geldautomaten im Rewe-Markt gab, habe man sich entschlossen, statt des Begriffs Geldautomat den Begriff Dienstleistungen zu verwenden. So sei die Planung nicht auf einen Geldautomaten beschränkt, sondern es könne beispielsweise eine Poststelle aufgenommen werden.

Dies stieß jedoch auf noch mehr Kritik. Alexander von Perger (CDU): „Wir versuchen hier so viel, um die Innenstadt zu beleben. Allem, was Laufkundschaft von der Innenstadt abzieht, kann ich nicht zustimmen.“ Dem schloss sich Karin Gehlhaar (SPD) an: „Das ist genau das, was wir verhindern wollen.“

Bürgermeisterin Traute von der Kammer fragte, ob es möglich sei, jetzt auf eine Festsetzung zu verzichten und erst im Bauantrag vorzunehmen. Thorsten Böner (UWE) appellierte, dass der Ausschuss jetzt die Möglichkeit hätte, Druck in eine Richtung auszuüben.

Michael Bleiziffer vom Investor List erklärte, dass das Unternehmen eine zeitgemäße Handelsanlage erstellen wolle. Einen Geldautomaten würden sie als wichtig betrachten, mit der Ausweisung „Dienstleistung“ solle die Möglichkeit gegeben werden, die Nutzung weiter zu diskutieren. Man glaube nicht, dass ein Geldautomat dazu führe, dass Banken in der Innenstadt schließen würden.

Von Perger wies darauf hin, dass die Rewe-Märkte bereits die Möglichkeit böten, sich an den Kassen Geld auszahlen zu lassen. Er beantragte festzulegen, keinen Geldautomaten und keine Dienstleistungen zuzulassen. Mit dieser Änderung stimmten schließlich einstimmig alle Mitglieder dafür, über die eingegangen Stellungnahmen zu beschließen, den Bebauungsplan Nr. 55 als Entwurf zu beschließen und den Entwurf öffentlich auszulegen.

Merle Ullrich Brake / Redaktion Brake
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