Nordenham EU-Bürger aus anderen Mitgliedstaaten, die zum ersten Mal in Deutschland an der Europawahl teilnehmen möchten, hätten bis zum 5. Mai einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis der Gemeinde ihres Wohnsitzes stellen müssen. Das hat auch Karin Unger-Waßhausen erfahren. Für die gebürtige Dänin leider zu spät. Sie wird in diesem Jahr nicht an der Europawahl teilnehmen können.

Karin Unger-Waßhausen lebt mit ihrem Mann, Dr. Wolfgang Waßhausen, seit 43 Jahren in Nordenham. Als ihr Mann nun eine Wahlbenachrichtigung für die Wahl am Sonntag bekam, sie aber nicht, wunderte sie sich. „Ich bin gebürtige Dänin und damit auch Bürgerin der Europäischen Union“, sagt Karin Unger-Waßhausen. Bei der Europawahl vor fünf Jahren sei sie krank gewesen und deshalb gar nicht wählen gegangen, erzählt sie. Bei der Wahl vor zehn Jahren hatte sie die Unterlagen noch persönlich im dänischen Generalkonsulat abholen und dort auch wieder abgeben müssen, sagt sie. „Das nächste Generalkonsulat im näheren Umkreis ist in Hamburg“, erzählt sie. Der Aufwand wäre einfach zu groß gewesen, hatte sie damals befunden.

Wahlberechtigte EU-Bürger (ohne deutsche Staatsbürgerschaft), die seit der Wahl des Europäischen Parlaments im Juni 1999 (oder einer spätern Europawahl) einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis gestellt haben, wurden für die bevorstehende Wahl automatisch ins aktuelle Wählerverzeichnis übertragen, sofern sie zwischenzeitlich nicht aus Deutschland weg und wieder zugezogen sind. Das war in diesem Jahr bei acht in Nordenham wohnhaften EU-Bürgern, die überwiegend aus den Niederlanden und Polen stammen, der Fall, berichtet Frank Goldau.

Karin Unger-Waßhausen gehörte nicht dazu. „Da ich in Nordenham bereits seit 15 Jahren an Kommunalwahlen teilnehme, bin ich davon ausgegangen, dass ich auch im Wählerverzeichnis stehe“, sagt Karin Unger-Waßhausen.

„Wenn es möglich gewesen wäre, hätten wir sie noch aufgenommen“, versichert Wahlkoordinator Frank Goldau. Doch der schriftliche Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis sei für die Europawahl nötig, um zu vermeiden, dass EU-Bürger in mehreren Ländern an der Wahl teilnehmen, erklärt er. Deshalb gibt es bestimmte Fristen, innerhalb derer die Anträge gestellt werden müssen. Die aktuellen Wahlverzeichnisse werden dann an den Bundeswahlleiter geschickt und abgeglichen, berichtet Frank Goldau.

Die Anträge müssen spätestens am 21. Tag vor der Wahl gestellt worden sein. „Das war der 5. Mai“, sagt Frank Goldau. Für Karin Unger-Waßhausen war das zu kurzfristig. Sie hätte innerhalb eines Tages die Unterlagen einreichen müssen, sagt Wolfgang Waßhausen. Die Dänin ärgert sich, dass die EU-Bürger nicht entsprechend informiert wurden, sagt sie. „Der Slogan heißt doch ,jede Stimme zählt’“, sagt sie.

Ihr Mann habe sie dann schon jetzt für die nächste Europawahl in fünf Jahren eintragen lassen wollen. Doch davon rät Frank Goldau ab. Das sei viel zu früh, sagt er. Denn in den kommenden fünf Jahren könne sich die Rechtslage noch ändern, gibt der Wahlkoordinator zu bedenken. Er empfiehlt, sich circa drei Monate vor der nächsten Wahl über die Formalitäten zu informieren. Die Informationen finden sich zum Beispiel auf der Internetseite des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de. Dort können auch die entsprechenden Anträge heruntergeladen werden, sagt Frank Goldau. Das gilt auch für deutsche Staatsbürger, die im Ausland leben und an der Europawahl teilnehmen wollen. Auch hier muss jedoch eine Frist eingehalten werden.

Merle Ullrich Nordenham / Redaktion Nordenham
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