Lemwerder Im September 2021 wird der Lemwerderaner Gemeinderat neu gewählt. Seine Arbeit nimmt er dann im November auf. Erst dann können die Beratungen über den Haushalt 2022 beginnen, die erfahrungsgemäß einige Wochen dauern. Normalerweise allerdings soll der Haushalt des Folgejahres bis zum Ende des laufenden Jahres verabschiedet sein.

Aus diesem Grund hat die Verwaltung der Gemeinde Lemwerder vorgeschlagen, ausnahmsweise einen Doppelhaushalt 2021/2022 zu beschließen, damit geplante Maßnahmen im Jahr 2022 zeitig begonnen werden können.

Der Finanz- und Planungsausschuss schloss sich dieser Argumentation allerdings nicht an und lehnte mehrheitlich einen Doppelhaushalt ab.

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Brigitta Rosenow (Grüne), Rainer Wohlers (UWL) und Meinrad Rohde (SPD) wollten dem neuen Rat nicht vorgreifen. Zudem werde ja Anfang 2021 auch noch eine neue Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister gewählt, sagte Rohde.

Kämmerin Rilana Niehus betonte, dass heute gefasste Beschlüsse vom neuen Rat auch geändert werden könnten. Der Doppelhaushalt bedeute eine Zeitersparnis für die Verwaltung, warb sie noch einmal für ihren Vorschlag.

Harald Schöne (FDP) warnte vor mehreren Haushaltsnachträgen, weil sich die Zahlen häufig noch ändern würden. Diese dann notwendigen Änderungen würden wiederum Zeit kosten. Wenn der Haushalt 2022 erst im Frühjahr des laufenden Jahres verabschiedet werde, dann sei das nicht problematisch, sondern vielmehr die Regel. Die Haushalte der zurückliegenden Jahre seien immer erst im laufenden Jahr verabschiedet worden: der für 2020 am 30. Januar, für 2019 am 14. Februar, für 2018 am 15. Februar und für 2017 sogar erst am 11. April.

Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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