Butjadingen Wegen der Corona-Pandemie werden zurzeit alle möglichen Veranstaltungen abgesagt. Das gilt jedoch nicht für die für diesen Mittwoch, 24. März, geplante Sitzung des Butjadinger Gemeinderats. Das hat am Montag auf NWZ-Nachfrage Joachim Wulf, Leiter des Amtes für Zentrale Dienste bei der Gemeindeverwaltung, mitgeteilt.

Die Gemeinde bezieht sich bei ihrem Festhalten an dem Sitzungstermin auf eine am Sonntag ergangene Verfügung des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, nach der Mitglieder kommunaler Gremien – also etwa eines Gemeinderats – ihre Aufgaben trotz des Kontaktverbots weiter wahrnehmen können.

Die Sitzung, die am Mittwoch um 19 Uhr im Rathaussaal in Burhave beginnt, wird laut Joachim Wulf auch weiterhin öffentlich sein. Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz verbiete es, die Öffentlichkeit von einer solchen Sitzung auszuschließen.

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Allerdings werden längst nicht so viele Bürger in den Rathaussaal passen wie gewöhnlich. Die Ratsmitglieder werden wegen der Corona-Gefahr am Mittwoch weit auseinander sitzen. Entsprechend wenig Platz wird im Rathaussaal für die Öffentlichkeit zur Verfügung zu stehen. Joachim Wulf empfiehlt Bürgerinen und Bürger ohnehin, die Ratssitzung nur dann zu besuchen, wenn sie es für unbedingt notwendig halten.

Der Rat hat – wenn die Sitzung denn nicht auf den letzten Drücker doch noch abgesagt wird – eine Tagesordnung mit mehr als 30 Punkten abzuarbeiten. Unter anderem geht es um diverse Bauvorhaben, um eine Nachbewilligung für den Gemeindehaushalt und um die Fortschreibung des Bedarfsplans für die vier Butjadinger Feuerwehren bis zum Jahr 2030. Außerdem wird noch einmal der mögliche Verkauf der alten Stollhammer Schule Thema sein. Konkret muss der Rat hier über einen Antrag der Mehrheitsgruppe abstimmen, demnach das Schulgebäude erneut öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben wird. Bis Juni sollen die Angebote gesichtet, dann endgültig beschlossen werden, wie es weitergeht.

Detlef Glückselig Butjadingen / Redaktion Nordenham
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