Brake Um die Entwicklungsvoraussetzungen zu verbessern und die Stadt Brake weiter attraktiv zu machen, schlägt die SPD die Einrichtung eines Stadtentwicklungsfonds vor. Eine nachhaltige und integrative Stadtentwicklung könne nur erfolgen, wenn die öffentliche Hand, die Wirtschaft und die Bürger mitwirkten, sagte Holger Kromminga.

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Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Ratsfraktion bereits in der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses im vergangenen Jahr eingebracht, „damit die Stadt Brake dieser Aufgabe flexibel, unbürokratisch und kreativ gerecht werden kann“, hieß es. Der Antrag, den Holger Kromminga damals erläuterte, wurde intensiv diskutiert. Und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion erntete dabei zwar viel Kritik wegen der Forderung, hierfür eine Haushaltsstelle mit rund 600.000 Euro zu schaffen (die NWZ berichtete), gleichwohl zeigten sich die Ratsmitglieder nicht gänzlich abgeneigt.

Mitglieder der SPD-Ratsfraktion konkretisierten nun den Vorschlag. „Die genaue Ausgestaltung des Stadtentwicklungsfonds und die konkret einzusetzenden Instrumente sind zu erarbeiten“, merkten sie im Gespräch mit der NWZ an. Der Fonds soll nach ihren Worten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Handlungsspielraums der Stadtentwicklungspolitik leisten. „Es ist Druck auf dem Kessel. Wir müssen in der Innenstadt etwas bewegen und Gelder für Projekte blocken“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Marcel Schmikale. In die Zukunft der Stadt sollte weiter investiert werden.

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Um Projekte realisieren zu können, sei ein finanzieller Spielraum notwendig, merkte Marcel Schmikale an. „Wir müssen jetzt ins Arbeiten kommen“, betonte der Sozialdemokrat. Man finde zwar immer 1000 Gründe, warum etwas nicht gehe. Dabei sei vieles zu realisieren. „Wir wollen ins Handeln kommen“, bekräftigte er den Ansatz der SPD, einen Stadtentwicklungsfonds einzurichten.

Brake soll sich weiterentwickeln. Nach den Worten von Holger Kromminga könnten notwendige Projekte beispielsweise in Form von Darlehen angeschoben werden. „Bei einer Darlehensvergabe kann durch die Rückzahlung des Kredits sowie durch Zinseinnahmen erreicht werden, dass Geld ins Fondsvermögen zurückfließt“, schilderte er das Konzept. Auch könnten Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) eingesetzt werden. Selbst bei einem Auslaufen oder einem Ausbleiben der EU-Förderung stünde durch einen Stadtentwicklungsfonds Kapital für weitere Fördermöglichkeiten bereit. Holger Kromminga sprach in diesem Zusammenhang von einer „revolvierenden Finanzierung“. Das Fondsvermögen bliebe über die Zeit konstant.

Der SPD-Vorschlag für einen Stadtentwicklungsfonds könnte auch ein Thema für den Arbeitskreis Innenstadt sein, der an diesem Donnerstag erstmals zusammenkommt. Bei der konstituierenden Sitzung sollen Mitglieder der Ratsfraktionen und Verwaltung die fachlichen Rahmenbedingungen festlegen. In weiteren Sitzungen sollen dann auch externe Fachleute hinzugezogen werden.

Ulrich Schlüter Elsfleth / Redaktion Brake
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