Brake Vom Ansatz her gut, im Detail noch nicht ausgereift – so lässt sich die Meinung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr zum SPD-Antrag auf Aufstufung der Weserstraße zur Kreisstraße zusammenfassen. Redner aller Fraktionen ließen in der jüngsten Sitzung keinen Zweifel daran, dass sie die Straße, deren Unterhaltung der Stadt durch den Schwerlastverkehr teuer zu stehen kommt, am liebsten an den Landkreis abtreten würden.

Wichtiger Zubringer

Genau dies hatte die SPD beantragt und mit der Bedeutung der Straße für den überörtlichen Verkehr als „wichtigster Zubringer zum Hafen“ begründet. Das führe eindeutig zu dem Ergebnis, dass die Weserstraße keine Gemeindestraße sei, fasste Marcel Schmikale die Erkenntnisse seiner Fraktion zusammen.

Ganz so eindeutig sieht die Stadtverwaltung die Situation allerdings nicht. Auf Grundlage entsprechender Kommentierungen könne man auch zu einem anderen Ergebnis kommen, meinte Fachbereichsleiter Rainer Hinrichs, sprich, dass die Einstufung als Gemeindestraße richtig sei. Und auch Bürgermeister Michael Kurz (SPD) betonte, dass der Übergang zwischen Gemeinde- und Kreisstraßen fließend sei.

„Die Gründe, die dafür sprechen, teilen wir alle“, betonte Ausschussvorsitzender Daniel Stellmann. Der CDU-Mann wies aber auch auf einige offene Fragen hin: So sei unklar, wie der Landkreis reagiere und welche Kreisstraßen er gegebenenfalls an die Gemeinde abgeben wolle (in Rede stehen hier die Boitwarder Straße sowie die Kirchenstraße). Auch sei offen, in welchem Zustand die Weserstraße übergeben werden müsse. Und nicht zuletzt gebe man nicht nur die Straße aus der Hand, sondern auch künftige Lenkungsmöglichkeiten. Die Interessenlagen von Stadt und Landkreis sein gänzlich andere. „Wir haben keinen Zeitdruck und sollten die Fragen vorher klären“, betonte Stellmann.

Ein Flickenteppich

Sein Fraktionskollege Jan Marten Kalus äußerte seine „Bauchschmerzen“, die Straße abzugeben: Ein Blick auf die Raiffeisenstraße zeige, wie der Kreis mit seinen Straßen umgehe. „Das ist ein reiner Flickenteppich, die wurde nie richtig saniert.“ Ein Argument, dass Heinz-Werner Horstmann (SPD) nicht gelten lassen wollte: „Wir müssen doch erwarten, dass auch andere Straßenbaulastträger ihre Straßen vernünftig unterhalten.“

Golzwarder Spange

Einen ganz anderen Aspekt brachte Dr. Gesa Hansen (WGB) vor: „Wir haben alle zusammen versprochen, dass wir an der Golzwarder Spange festhalten“, verwies sie auf einen entsprechenden Ratsbeschluss. Eine Aufstufung der Weserstraße könne dahingehend verstanden werden, dass „die Weserstraße als Hafenzubringer einbetoniert“ sei.

Letztlich einigte sich der Ausschuss auf einen Kompromiss: Die SPD änderte den Antrag dahingehend ab, die Aufstufung bis zum 15. Juni zunächst fachlich prüfen zu lassen. Zudem wurde „die Weserstraße“ durch die konkretisierte Formulierung „Weserstraße bis zum Bahnübergang und Berliner Straße bis Nordstraße“ ersetzt. Dem konnte schließlich der Ausschuss einstimmig folgen.

Markus Minten Redaktionsleitung Brake / Redaktion Brake
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

NWZONLINE-NEWSLETTER

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten.
Meine E-Mail wird nur zu diesem Zweck verwendet.
Einwilligung jederzeit wider­rufbar, Abmeldelink in jeder E-Mail. Die Datenschutz­erklärung habe ich zur Kenntnis genommen.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.