Butjadingen „Schlimm und beschämend“ sei das, wetterte FDP-Ratsherr Jannes Bergsma; „überhaupt nicht zu ertragen“ fand Fraktionskollegin Uta Meiners die Angelegenheit; Jürgen Sprickerhof (Grüne) sprach von einer „Zumutung“; und Bürgermeisterin Ina Korter sagte, dass das „schon ein ziemlicher Schock“ sei.
Stein des Anstoßes waren am Dienstagabend im Gemeinderatsausschuss für Familie, Jugend, Sport und Kultur 6000 Euro – eine vergleichsweise überschaubare Summe für die Gemeinde, aber viel Geld für einen Verein, der den Betrieb eines Museums zu finanzieren hat.
60 000 Euro hat die Gemeinde Butjadingen bislang jährlich an Zuschüssen vom Land Niedersachsen für das Nationalparkhaus in Fedderwardersiel erhalten. Geregelt wurden diese Zahlungen über einen Zuwendungsvertrag mit einer Laufzeit von fünf Jahren. Die Landesmittel, die über die Nationalparkverwaltung nach Butjadingen fließen, leitet die Gemeinde direkt an den Förderkreis des Museums weiter, der davon die Betriebskosten bestreitet.
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Kommando zurück
Ende 2016 war der Zuwendungsvertrag ausgelaufen. Gleichzeitig wollte das Land seine Förderrichtlinien ändern – verbunden mit einer Erhöhung des Zuschusses auf 66 000 Euro. Da aber die neuen Richtlinien auf sich warten ließen, schloss die Gemeinde als eine Übergangslösung zunächst einen neuen Vertrag mit dem Land ab. Wobei Hannover zusagte, auch bereits für 2017 die zusätzlichen 6000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Nun heißt es Kommando zurück. Das Jahr ist so gut wir rum. Doch die 6000 Euro sind noch nicht geflossen. Und sie werden für 2017 auch nicht mehr fließen.
Kaum Zeit für Antrag
Die Nationalparkverwaltung hat der Gemeinde Ende vergangener Woche mitgeteilt, dass es nicht möglich sei, die 6000 Euro rückwirkend zu zahlen. Stattdessen wird die Gemeinde aufgefordert, einen Antrag auf einen Zuwendungsbescheid, der ab sofort statt des Zuwendungsvertrags erforderlich ist, zu stellen. Und das möglichst noch deutlich vor Weihnachten.
So gehe man nicht mit Vertragspartnern um, wetterte Uta Meiners. Es müsse auf höchster politischer Ebene interveniert werden, forderte sie. Jürgen Sprickerhof kritisierte vor allem den Zeitdruck, den Land und Nationalparkverwaltung jetzt auf die Gemeinde ausübten. Es sei noch nicht mal klar, mit welchen Verpflichtungen für die Gemeinde der einzuholende Zuwendungsbescheid verbunden sein wird.
Der Trägerverein des Museums könnte jetzt finanziell in die Bredouille geraten. Das bestätigte Martina Gerberzahn (SPD), die im Vorstand des Vereins sitzt. Bürgermeisterin Ina Korter will nun das Ministerium in Hannover einschalten.
