+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 5 Minuten.

Politikerin aus dem Nordwesten
Siemtje Möller soll Staatssekretärin werden

BERNE In der Mensa der Berner Oberschule berieten die Ratsausschüsse für Soziales, Schule und Kultur, für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehrwesen, sowie der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Tourismus über die Haushaltsansätze für das Jahr 2012 und diverse Anträge.

Haushaltsdisziplin

Der Haushalt 2012 sei im wesentlichen eine Fortschreibung der Haushalte vergangener Jahre, so der Fachbereichsleiter der Gemeinde Berne, Michael Heibült, das habe nur funktionieren können, weil alle, die sich damit auseinandersetzten, um das knappe Budget wissen und Haushaltsdisziplin gewahrt hätten.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den Corona-Update-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

So werden die Haushaltsansätze für die Berner Schulen auf der Grundlage der Abrechnungen der Jahre 2009 bis 2011 ermittelt. Veränderungen stehen in Ganspe, bedingt durch die Integration der Kita in das Gebäude, an. Dazu zählt die Neugestaltung des Schulhofs; die Abweichung der Schwimmkosten ist darauf zurück zu führen, dass zwei Klassen statt einer Klasse am Schwimmunterricht teilnehmen.

Nach Vorgabe der Kommunalaufsicht und der beschlossenen Haushaltskonsolidierung ist die Gemeinde Berne verpflichtet, die Gebühren für die Inanspruchnahmen von Kindertagesstätten zu überprüfen.

Bereit gestellt werden Mittel für den Austausch von E-Geräten und Zaunanlage für die Kita Berne, sowie für die Sanierung des Sanitärbereichs im Kindergarten Neuenkoop. Das ausgelaufene Präventionsprogramm „Niko“ findet keine Fortsetzung. Heibült: „Die Gemeinde ist nicht in der Lage, die bisherigen finanziellen Mittel weiter zu leisten.“ Neu veranschlagt wurden die Maßnahmen nach dem Brandschaden in Ganspe, nachdem die Mittel aus dem Konjunkturpaket zurück gezahlt wurden.

Anträge auf Zuschüsse stellten der CVJM Wesermarsch, der Verein „Kulturmühle“, der Gewerbe- und Tourismusverein Berne , das Komitee „Kinder aus Tschernobyl, der Stedinger Turnverein und der FSV Warfleth. Über das Thema „Sanierung des Kunstrasenplatzes“ müsse noch intensiv mit dem Bürgermeister und den Vereinsvorsitzenden gesprochen werden, regte Karl-Ernst Thümler (CDU) an. Seinem Antrag folgte der Ausschuss einstimmig. „Es muss in diesem Jahr noch ein Signal gesetzt werden, damit der Verein aus der Planungsunsicherheit heraus kommt,“ fügte Thümler in Bezug auf die Spielvereinigung Berne hinzu.

Geld für die Feuerwehr

Der Vermögenshaushalt im Bereich „Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr“ beinhaltet für das Jahr 2012 einen Ansatz in Höhe von 60 000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung von 120 000 Euro für die Beschaffung eines LF 10 für die Ortswehr Warfleth. 50 000 Euro sind für Sanierungsmaßnahmen am Feuerwehrgebäude Berne eingeplant. Weiter beraten wurde über den Antrag der CDU Fraktion zur Machbarkeitsstudie einer „Revitalisierung des Raumes“ im Ortskern der Gemeinde.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.