KREIS VECHTA Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat der Kreistag Vechta in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, den Haushalt 2011 verabschiedet. Mit Blick auf das Zahlenwerk verwiesen Sprecher der CDU-Mehrheitsfraktion auf „ein Zeichen politischer Handlungsstärke“, und regten an, „den Pfad der Konsolidierung und Schuldenreduzierung wieder aufzunehmen“. Die Sozialdemokraten sahen beispielsweise „Auswirkungen der verspätet ankommenden Wirtschaftskrise“, und äußerten die Erwartung, dass die „anziehende Konjunktur in Zukunft mehr Gewerbesteuern bringe“.

Fortgeschriebene Mittel

Der Etat schließt im „Ergebnishaushalt“ in den Erträgen mit 134 855 959 Euro und in den Aufwendungen mit 141 504 003 Euro ab. So weist der „Ergebnishaushalt“ einen Fehlbetrag von 6  64 8  004 Euro aus. Durch den erwarteten Überschuss aus dem ersten „doppischen Haushaltsjahr“ von etwa 8 Millionen Euro gilt der Etat 2011 als ausgeglichen, da eine Verrechnung mit der zu bildenden „Überschussrücklage“ (fortgeschriebene Mittel aus 2009 und 2010), möglich ist.

Der „Finanzhaushalt schließt in den Einzahlungen mit 143 433 607 Euro in den Auszahlungen mit 151 627 678 Euro ab. Zu Beginn des Etatjahres liegt der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln bei 8 200 000 Euro. In den Einzahlungen sind Kredit-Neuaufnahmen von 7,1 Millionen Euro berücksichtigt.

Investitionen als Aufgabe

Mit 54,7 Prozent größter Posten im Kreisetat bleibt das Soziale. Für Investitionen sind 14,7 Millionen Euro vorgesehen. Die Kreisumlage bleibt mit 44 Punkten stabil. Für Ende 2011 ist ein Schuldenstand von 34,6 Millionen Euro, das bedeutet 219 Euro pro Einwohner, angepeilt.

Einstimmig votierte der Kreistag etwa für die Sanierung des viergeschossigen Traktes der Lohner Adolf-Kolping-Schule (1 115 000 Euro), die Fassadensanierung am Gymnasium Damme (870 000 Euro und den Bau eines „Vor-Ort-Krisenzentrums“ (280 000 Euro) an der Kreisstraßenmeisterei Vechta. Überdies erhält der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Vechta Gelder für den Familienhebammendienstes (66 666 Euro für die Zeit vom 1. Mai bis 31. Dezember 2011 und 100 000 Euro für das Etatjahr 2012).

Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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