VAREL SPD, CDU und FDP wollen sich in den kommenden fünf Jahren gemeinsam um einen ausgeglichenen Haushalt bemühen. Dazu wollen sie eine Aufgabenkritik der städtischen Leistungen vornehmen, ein Controlling einführen und die interkommunale Zusammenarbeit verstärken. Das ist ein Ziel der Gruppenvereinbarung, auf die sich die beiden Fraktionen und FDP-Ratsfrau Elke Vollmer geeinigt haben.

In dem emotional heiß diskutierten Thema Straßenbeleuchtung gibt es einen Kompromiss. Er sieht vor, dass die Straßenbeleuchtung sonntags bis donnerstags bis 1 Uhr nachts angeschaltet bleibt, freitags und sonnabends sogar durchgehend. Bis Anfang 2012 sollen Einsparmöglichkeiten zur Gegenfinanzierung erarbeitet werden. Die Fraktionschefs Jürgen Bruns (SPD) und Hergen Eilers (CDU) nannten die Lösung einen für alle Beteiligten akzeptablen Kompromiss, auch wenn Bruns eingestand, dass er lieber eine durchgehende Straßenbeleuchtung gehabt hätte. Auch die CDU sieht in der 18 Punkte umfassenden Vereinbarung die Chance, die angestoßenen Projekte zur Stadtentwicklung, Entschuldung und Sanierung der Kurverwaltung fortzusetzen. In der Bildungspolitik werde man sich daran halten, keine Grundschulen bis 2013 zu schließen. Doch solle ein Konzept für die künftige Schulstruktur bis Ende 2012 erarbeitet werden. Vor dem Umstand, dass die Schülerzahlen sinken, könne man sich nicht verstecken. Das Konzept soll die Rahmenbedingungen moderner Schulen beschreiben.

Personalien wurden auch verhandelt. Bürgermeister-Stellvertreter sollen Raimund Recksiedler (SPD) und Peter Nieraad (CDU) werden, den Ratsvorsitz soll Hannelore Schneider (SPD) übernehmen, ihre Stellvertreter sollen Jürgen Rathkamp (CDU) und Elke Vollmer (FDP) werden. Besetzt werden diese Positionen durch Wahl in der konstituierenden Sitzung des Vareler Rates (Donnerstag, 3. November, 19 Uhr, Rathaus Windallee). Gleichberechtigte Gruppensprecher sind Jürgen Bruns und Hergen Eilers.

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Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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