SCHORTENS Anfang des Jahres hatte es noch relativ gut ausgesehen mit den Finanzen der Stadt, sogar der Fehlbetrag von knapp 390 000 Euro zur Deckung der laufenden Kosten der Verwaltung konnte noch ausgeglichen werden.

Davon ist jetzt, ein dreiviertel Jahr später, keine Rede mehr: Die Finanzkrise macht sich bemerkbar, die Einnahmen durch Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage fallen längst nicht mehr so üppig aus, wie zuvor prognostiziert. Auf der anderen Seite steigen auch die Personalausgaben: Zum einen wegen tariflicher Anpassungen im Sozial- und Erziehungsdienst. Und zum anderen, weil die Stadt ihren Personalaufwand und die Öffnungszeiten in den Kindergärten weiter ausgebaut hat. Alles in allem reißt das neue Löcher von 659 000 Euro ins Stadtsäckel.

Aktuell fehlen der Stadt Schortens 1,048 Millionen Euro, um die laufenden Ausgaben begleichen zu können. Auch der Anfang des Jahres erzielte Haushaltsausgleich schmolz dahin wie Butter in der Sonne. Im Rat musste deshalb über den zweiten Nachtragshaushalt und das Haushaltsssicherungskonzept beraten und entschieden werden.

Nach halbstündiger Debatte war die Sache abgehakt, der Nachtragshaushalt beschlossene Sache.

Erwartungsgemäß lehnten jedoch Grüne, Linke, BfB und die SPD die Beschlussvorlage ab. Die hatten schon dem Ursprungshaushalt ihren Segen verweigert, weil sie den damaligen optimistischeren Steuerprognosen keinen Glauben schenkten und auch die Verschuldung nicht mittragen wollten. SPD-Finanzexperte Peter Eggerichs hielt der CDU-Fraktion und ihren Kooperationspartnern von FDP, UWG und FdU in der Ratssitzung vor, „die Krise ignoriert und kein Interesse an einer Zusammenarbeit in Finanzfragen mit der SPD zu haben“.

Eggerichs mahnte zudem, dass sich die langfristigen Schulden der Stadt bis 2013 auf rund 18 Millionen Euro erhöhen könnten.

CDU-Finanzexperte Horst-Dieter Freygang erklärte, dass die maximalen Schulden vermieden werden sollen, indem die mittelfristige Finanzplanung ständig überdacht und fortgeschrieben werde. Zudem haben die Fachbereiche den Auftrag erhalten, ihre Etats nach Einsparmöglichkeiten zu durchforsten. Freygang plädierte zudem dafür, „ein ordentliches Controlling in die Finanzplanung einzuarbeiten“.

Den Vorwurf mangelnder Kooperationsbereitschaft mit der SPD in Finanzfragen können die CDU und ihre Partner nicht nachvollziehen.

Oliver Braun Agentur Hanz / Redaktion Jever
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.