SCHORTENS Die neue Verwaltungskostensatzung in Schortens gilt ab 1. Januar. Die Stadt regelt die Gebühren erstmals nach acht Jahren neu.

Von Oliver Braun SCHORTENS - Als „Fraktionsvorsitzender ohne Fraktion“ hat Janto Just (BfB) als einziger Ratsherr in Schortens die vom Stadtrat beschlossene Änderung der Verwaltungskostensatzung abgelehnt.

Just bemängelt, dass die Stadt zwar die Gebühren für denjenigen Bürger erhöhe, der die entsprechenden Dienstleistungen der Verwaltung in Anspruch nehme, im Gegenzug aber nicht die Kosten für die Allgemeinheit senke. Justs BfB-Kollege Heinz Knefelkamp sieht das anders: Knefelkamp hatte zuvor die geplanten Veränderungen der Gebührensatzung gutgeheißen: „Da stimmen Preis- und Leistungsverhältnis.“

Dass er „beratungsresistent“ und „nicht konsequent in Sachen Haushaltskonsolidierung“ sei, musste sich Just von Ralf Thiesing und Horst-Dieter Freygang (CDU) anhören. Wer entsprechende Leistungen in Anspruch nehme, der solle dafür auch zahlen, argumentierten die CDU-Ratsherren. Der Beschluss sollte schon auf der letzten Ratssitzung im September gefasst werden, wurde damals nach einem Antrag von Janto Just aber von der Tagesordnung genommen.

Mit dem nun gefassten Beschluss regelt die Stadt Schortens ihre Verwaltungskostensatzung erstmals nach rund acht Jahren neu. Die neue Gebührensatzung soll zum 1. Januar 2006 gelten.

Danach müssen Bürger für Verwaltungsdienstleistungen wie etwa Beglaubigungen und Bescheinigungen, Akteneinsichten, Genehmigungen oder die Ausgabe von Ausschreibungsunterlagen mehr bezahlen. Die Verwaltungskostensatzung listet rund 40 Positionen auf, deren Kosten anhand von Zeit- und Personalaufwand genau errechnet wurden.

So steigt etwa die Gebühr für eine Zeugnisbeglaubigung von vormals 7,50 auf künftig 11 Euro, die Gebühr für die Erteilung von Genehmigungen von 13 auf 19 Euro. Durchschnittlich seien die Gebühren für Verwaltungstätigkeiten um 54 Prozent angehoben worden, kritisierte Just.

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