Sande Streit um das Rederecht in den Ausschüssen der Gemeinde Sande: Alexander von Fintel (Grüne) wirft Andreas Schindler (SPD) eine bewusste Benachteiligung der kleineren Fraktionen vor.

Grund: In der jüngsten Sitzung hatte der Ausschussvorsitzende Schindler von Fintel das Wort verweigert. Letzterer ist stellvertretendes Mitglied und hat daher kein Rederecht. „Bislang durften sich auch stellvertretende Mitglieder zu Wort melden“, wundert sich Christian Fiedler, Gruppensprecher von Grünen und FDP. Auch stellvertretende Mitglieder von SPD und CDU hätten in der Vergangenheit von dieser Praxis profitiert. Aus Sicht von Fintels hätte er zumindest dann reden dürfen, als das Ausschussmitglied Kirstin Pöppelmeier (Grüne) zwischenzeitlich den Raum verließ. Von Fintel vermutet einen Zusammenhang mit der geplanten Bürgermeisterkandidatur des ehemaligen SPD-Fraktionsmitglieds Stephan Eiklenborg. Die SPD will Josef Wesselmann unterstützen. Von Fintel vermutet eine Finte, um Eiklenborg, der ebenso nicht überall Rederecht genießt, nicht mehr zu Wort kommen zu lassen.

Andreas Schindler weist auf eine Absichtserklärung von SPD und CDU im Rat hin, sich beim Rederecht künftig stringenter an Vorgaben zu halten – und die seien nicht durch das kurzzeitige Verlassen des Raums eines Ausschussmitglieds auszuhebeln. Er könne aber durchaus verstehen, dass sich kleinere Fraktionen dadurch benachteiligt fühlten.

Tim Gelewski Agentur Hanz / Redaktion Jever
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