Andreas Wagner In Der Kritik
Abwahlantrag gegen Wilhelmshavener Oberbürgermeister

Ging beim Vergabeverfahren für den Klinikneubau nicht alles mit rechten Dingen zu? Das soll jedenfalls der Anlass für den Abwahlantrag sein. Bis es tatsächlich zur Abwahl kommt, müssen einige Hürden überwunden werden.

Bild: Gabriel-Jürgens
Oberbürgermeister Andreas WagnerBild: Gabriel-Jürgens
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Wilhelmshaven Der Wilhelmshavener Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) soll aus dem Amt abgewählt werden. Das sieht ein entsprechender Antrag vor, der von dem Ratsmitglied Andreas Tönjes (Die Partei) jetzt gestellt wurde. Sollte sich eine Dreiviertel-Mehrheit der Ratsmitglieder dem Antrag anschließen, kommt es zu einer Sondersitzung des Rates, auf der wiederum mit einer Dreiviertel-Mehrheit das Abwahlverfahren eingeleitet werden kann. Dazu sind dann alle wahlberechtigten Bürger der Stadt aufgerufen.

Anlass für den Antrag ist unter anderem das Verhalten des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Vergabeverfahren zu einem geplanten Klinikneubau. Nachdem Wagner sich im Aufsichtsrat nicht mit seiner Forderung zu einer Einzelvergabe aller Aufträge hatte durchsetzen können, kündigte er an, den Vorsitz des Gremiums niederzulegen.

Wagner war in der Vergangenheit immer wieder mit kritischen Fragen zu seiner Amtsführung konfrontiert worden. Dabei ging es um angeblich übermäßige Abwesenheitszeiten sowie Reisekosten und eine selbstherrliche Arbeitsweise.

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