Rom Wie schon andere vor ihm in Italien, die sich unantastbar gefühlt haben, hat sich Matteo Salvini im Höhenrausch womöglich verzockt. Die populistische Regierung zwischen seiner rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung ist am Ende. Doch eine Neuwahl ist nicht garantiert. Für die Suche nach einer Regierung ist nicht viel Zeit.

Wie geht es jetzt
weiter in Italien
?

Der für seine Besonnenheit bekannte Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Fäden in der Hand. Er führt bis Donnerstagabend Gespräche. Mattarella muss abklopfen, ob es eine neue Regierung geben kann, die an die Stelle des gescheiterten Bündnisses aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung tritt. Sollte es dafür keine Bereitschaft geben, ist eine Neuwahl angesagt.

Wie sieht
der Zeithorizont aus
?

Erwartet wird, dass innerhalb weniger Tage eine Entscheidung fällt. „Wenn die Delegationen bei den Unterredungen im Quirinalspalast keinen Ton rausbringen, wäre die Konsequenz, dass Mattarella alle nach Hause schickt“, schreibt die Tageszeitung „Corriere della Sera“. Vermutet wird, dass der Staatschef dann rasch eine Übergangsregierung einsetzt, die bis zu einer schnellen Neuwahl die Geschäfte führt und auch die Wahl organisiert. Dafür müsste Mattarella auch die Parlamentskammern auflösen. Von diesem Zeitpunkt an könnte eine Wahl nach 60 Tagen stattfinden. Bis Ende Dezember muss das wichtige Haushaltsgesetz verabschiedet werden. Das ist die dringendste Aufgabe einer wie auch immer gearteten neuen Regierung.

Wer profitiert von einer Neuwahl am meisten?

Der Macher der Krise: der bisherige Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini. Er will eine Neuwahl am liebsten schon im Oktober. In Umfragen ist seine Lega seit Monaten mit rund 37 Prozent vorne. Salvini ist der starke Mann in der Regierung mit den Fünf Sternen gewesen. Vor allem sein rigoroser Kurs gegen Migranten ließ seine Zustimmungswerte immer weiter steigen. Doch am Mittwoch ist die Rede davon, dass Salvini sich selbst mittlerweile nicht mehr große Chancen ausrechnet, dass es zu einer Wahl kommt.

Warum?

Zwischen den Fünf Sternen und den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) bahnt sich ein Bündnis an. PD-Chef Nicola Zingaretti öffnete sich jetzt für Verhandlungen. Dem Staatsoberhaupt müssten die eigentlich tief zerstrittenen politischen Kräfte aber glaubhaft machen, dass sie eine „echte“ Regierung sind – das Land also bis zum Ende der Legislaturperiode führen wollen und sich nicht nur zusammenraufen, um eine Neuwahl und Salvini zu verhindern.

Was steht der Allianz
im Weg
?

Die Unstimmigkeiten fangen nicht erst bei den Inhalten an. „Es ist eine grundsätzliche Frage, in der Vergangenheit hieß es immer: Man kann nicht miteinander, man will nicht miteinander, man hat sich als größte politische Gegner gesehen“, so Caroline Kanter von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rom.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.