OLDENBURG /HILDESHEIM /EMDEN Die niedersächsische Verwaltungsreform von 2004 ist gescheitert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse, die der ehemalige Direktor des Landtags, Professor Albert Janssen (Hildesheim), rund fünf Jahre nach der Auflösung der vier Bezirksregierungen angefertigt hat.

Die Bündelungsfunktion der Bezirksregierungen sei weggefallen, der beabsichtigte Einspareffekt bei den Personalkosten so gut wie nicht erreicht und eine gleichzeitige Kreisreform versäumt worden, schreibt Janssen. Noch gravierender: Die derzeitige Organisation der Landesverwaltung ist nach Ansicht des 70-jährigen Juristen schlicht verfassungswidrig. Die vom Gesetz vorgeschriebene staatliche Verwaltung in der Fläche sei so gut wie nicht mehr vorhanden.

Den derzeitigen Regierungsvertretungen spricht Janssen nur eine Alibifunktion zu. Sie nähmen reine Vollzugsaufgaben wahr – ein Mangel, den vor kurzem auch der Landesrechnungshof und der Steuerzahlerbund konstatiert hatten.

Auch der Emder Oberbürgermeister Alwin Brinkmann (SPD) sieht Nachteile für die Region. „Es hat sich nichts verbessert“, sagt Brinkmann im NWZ-Interview.

Ende Januar will die CDU/FDP-Landesregierung in einer Kabinettsklausur über die Zukunft der Regierungsvertretungen beraten. Das Ergebnis gilt als völlig offen.

Region, S.9 und S.10

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