Naypyidaw Htin Kyaw ist als neuer Präsident Myanmars vereidigt worden. Der enge Vertraute von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sprach Mittwoch von einem historischen Augenblick beim Übergang seines Landes von jahrzehntelanger Militärherrschaft zur Demokratie. Neben dem 70 Jahre alten Sohn eines Nationaldichters und Schwiegersohn eines Mitbegründers der Demokratiebewegung legten auch seine beiden Stellvertreter und danach die 18 Minister des neuen Kabinetts den Amtseid ab.

Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie hatte die Wahlen im November klar gewonnen. die noch vom Militär bestimmte Verfassung enthält jedoch eine Klausel, die es der 70-Jährigen verbietet, selbst Staatsoberhaupt zu werden.

Htin Kyaw machte aber klar, dass Suu Kyi die Politik der neuen Regierung bestimmen wird. „Das neue Parlament und die neue Regierung sind in Übereinstimmung mit der Politik der von Aung San Suu Kyi geführten Nationalen Liga für Demokratie gebildet worden“, sagte der gewählte Präsident. Er sei verpflichtet,eine Verfassung zu schaffen, die demokratischen Normen entspreche. Außerdem sprach er sich für Versöhnung unter den Volksgruppen des Landes aus.

Suu Kyi hatte bereits mehrfach deutlich gemacht, dass sie die Politik des Landes aus der zweiten Reihe zu steuern gedenke. Sie wurde später selbst als Ministerin vereidigt. Die Ressortverteilung wurde noch nicht bekanntgegeben, doch erwarten Beobachter, dass sie die Verantwortung für Äußeres, Bildung sowie Energie erhält und zudem die Leitung der Präsidialkanzlei übernimmt.

Der bisherige Präsident Thein Sein war früher selbst General. Htin Kyaw tritt sein Amt offiziell am Freitag an.

Das Militär hat sich per Verfassung jedoch weiter Einfluss gesichert. So sind für seine Mitglieder 25 Prozent der Parlamentssitze reserviert, womit es jede Verfassungsänderung blockieren kann. Außerdem stellt es den ersten Vizepräsidenten Myint Swe sowie den Innen- und den Verteidigungsminister. Damit kann es auch kontrollieren, welche poltischen Häftlinge freigelassen werden.