Vermisste 10-Jährige wieder aufgetaucht
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Vermisste 10-Jährige wieder aufgetaucht

Oldenburger Land Nach den Sondierungsgesprächen ringt die SPD an der Basis um Zustimmung zur Bildung einer erneuten Großen Koalition. Wir haben uns bei Sozialdemokraten im Oldenburger Land umgehört, hier das Stimmungsbild.

Verantwortungsvoller Umgang

Olaf Abdinghoff-Feldkemper, Bezirksgeschäftsführer der SPD Weser-Ems: „Die Entscheidung zur Überführung von Sondierungen in Koalitionsgespräche durch den Bundesparteitag ist sehr diffizil. Nicht nur, dass jeder Delegierte sein persönliches Bauchgefühl dazu wahrnimmt, auch die Verantwortung gegenüber der Glaubwürdigkeit einer aktiven Rolle der SPD in unserer Demokratie, sei es in Opposition oder Regierung, steht hier zur Abstimmung. Ich kann für mich nur hoffen, dass die Delegierten des Bundesparteitages es zulassen, dass die Mitglieder hier mitentscheiden wollen. Und müssen. Ich werde dann für einen verantwortungsvollen Umgang der SPD mit dem Wählerauftrag, den Wahlprogrammbeschlüssen der SPD und der Verantwortung als politischer Akteur zum Erhalt unserer zu schützenden Demokratie stimmen. Und das mit realistischem Blick auf umsetzbare Verhandlungsergebnisse.“

Jan Oskar Höffmann, Vorsitzender der Jusos Cloppenburg, der am Sonntag als Delegierter am Parteitag teilnehmen wird:„Im Moment tendiere ich dazu, die Groko abzulehnen, weil mir einfach Leuchtturmprojekte, wie beispielsweise vor vier Jahren der Mindestlohn, fehlen.“

Stephan Bosak, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ganderkesee: „Gut die Hälfte unserer Mitglieder befürwortet Koalitionsverhandlungen mit der CDU.“

Gespaltene Basis

Jörg Weden, SPD-Fraktionsvorsitzender in Wiefelstede und Kreistagsmitglied im Ammerland sieht die Basis gespalten. Dort gebe es Gegner und Befürworter einer Groko. Eigentlich sei nach der Wahl der SPD ja auch eher die Rolle der Oppositionsführung zugefallen. „Das Scheitern der desaströsen Verhandlungen zwischen den vier konservativen Parteien von CDU, CSU, FDP und Grünen versteht kein normaler Bürger“, so Weden. Zur SPD gehöre aber der Grundsatz, dass demokratische Parteien miteinander gesprächsbereit sein sollten. „Dieser Selbstverpflichtung ist die Bundes-SPD nachgekommen, auch wenn das vielen Mitgliedern – durchaus verständlich – nicht gefällt.“

Die Kollegen von NWZplay haben sich bei den Oldenburgern umgehört

Dennis Rohde, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Ammerland: „Erstmal vorweg: Die Reaktionen der Herren Söder und Dobrindt sind eine bodenlose Frechheit und tragen nicht zu einer positiven Atmosphäre bei. Ich glaube, dass sich viele Mitglieder mehr erwartet haben. Das gilt auch für mich. Damit will ich nicht sagen, dass alles grundsätzlich schlecht ist, was in dem Sondierungspapier steht. Aber es ist nicht kommentarlos vom Tisch zu wischen, dass einige wichtige sozialdemokratische Eckpfeiler, wie beispielsweise die Beseitigung der Ungerechtigkeiten zwischen der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung, Fortschritte beim Schutz vor Mietwucher oder die Streichung der sachgrundlosen Befristung fehlen. Ich bin sehr skeptisch, ob die Mitglieder meiner Partei am Ende einer Vereinbarung zustimmen werden.“

Katharina Fischer, Ortsvereinsvorsitzende in Bad Zwischenahn: „Auf unserer letzten Vorstandssitzung haben wir das Thema Neuauflage der Großen Koalition kontrovers diskutiert. Es gab sowohl Fürsprecher für die Groko als auch für die Minderheitsregierung. Die Tendenz ging zu einer Neuauflage der Großen Koalition.“

So sieht es die SPD in Friesland

Im südlichen Friesland sehen die Sozialdemokraten bei den Ergebnissen der Sondierungen noch Luft nach oben. Uwe Brennecke, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Varel und der örtlichen AG-60-Plus, findet die Ergebnisse „annehmbar“, sieht aber Nachholbedarf beim Thema prekäre Beschäftigung. SPD-Kreisverbandsvorsitzende Elfriede Ralle, betont, es handele sich lediglich um ein Sondierungspapier und nicht um einen Koalitionsvertrag. Grundsätzlich befürworte sie aus Mangel an Alternativen eine Große Koalition. Ähnlich sieht es auch Bernd Pauluschke vom SPD-Ortsverein Zetel. Der SPD bleibe im Grunde nichts anderes übrig, sagte er und hofft, dass in den Koalitionsvereinbarungen noch nachgebessert werde. Für Johann Helmerichs von der SPD in Bockhorn kann eine Groko keine „Dauerinstitution“ werden. Im Sondierungsergebnis sei „ein bisschen wenig SPD drin“.

Margret Hantke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Delmenhorster SPD: „Ich bin geteilter Meinung. Auf der einen Seite haben wir nicht das erreicht, was wir erreichen wollten. Um Neuwahlen zu verhindern, bleibt uns aber nichts anderes übrig als eine Groko. Bei Neuwahlen hätte ich persönlich die Befürchtung, dass die SPD noch mehr Stimmen an die AfD verlieren würde. So wie ich das sehe, ist die Groko der beste Kurs für die SPD. Wir sollten bei den Koalitionsverhandlungen aber hart bleiben und versuchen, so viel wie möglich rauszuholen. Ich kann verstehen, dass die Jusos sich die Sondierungen anders vorgestellt haben. Ich glaube jedoch nicht, dass es einen anderen Weg für uns gibt.“

In der südlichen Wesermarsch sieht Werner Ahlers der Großen Koalition positiv entgegen. „Neuwahlen kann man dem Wähler nicht zumuten, auch mit Blick auf die Kosten“, sagt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Elsfleth-Moorriem. Die gewählten Abgeordneten hätten einen Wählerauftrag und den sollten sie wahrnehmen. Die SPD-Basis noch zu befragen, findet Werner Ahlers richtig.

Verpflichtung zum Wählerauftrag

Günter Naujoks ist Vorsitzender des SPD-Ortsverbands Lemwerder. Er versucht in diesen Tagen, auf Facebook ein Stimmungsbild einzufangen. „Soll die SPD eine Große Koalition mit der CDU eingehen?“, fragt er. Einige meinen, von der Bürgerversicherung dürften die Sozialdemokraten nicht abweichen. Andere finden, nur in der Opposition könne die SPD Kante zeigen und ihre Themen setzen. Die Befürworter erinnern an die Verpflichtungen aus dem Wählerauftrag und warnen vor Neuwahlen.

Auch die Jusos in der Wesermarsch sehen der Groko mit gemischten Gefühlen entgegen. DerenVorsitzender Timo Adamietz befürchtet, dass die SPD noch mehr Federn lassen und weiter an Kontur verlieren wird.

Detlef Kasig, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schortens, lehnt eine Groko ab: „Wichtige Punkte wie Bürgerversicherung oder Begrenzung von Befristungsverträgen finden sich in dem Papier nicht wieder.“

Sein Sander Parteikollege Achim Rutz sieht hingegen „eine ordentliche Grundlage für Koalitionsverhandlungen“. Ihm fehlt insbesondere der Einstieg in die Bürgerversicherung: „Das ist bedauerlich.“ Zumindest konnte aber die Rückkehr zur Parität bei den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung erreicht werden, meint Rutz.

Skepsis im Landkreis Cloppenburg

Skeptisch blicken SPD-Politiker aus dem nördlichen Landkreis Cloppenburg auf eine mögliche Große Koalition. Mehrheitlich wird befürchtet, dass sozialdemokratische Ziele auf der Strecke bleiben. „Es gibt zwar an der einen oder anderen Stelle Vereinbarungen, die eine sozialdemokratische Handschrift tragen, die aber so wenig konkretisiert sind, dass ich die Gefahr sehe, dass sie im Laufe eines parlamentarischen Verfahrens wieder so stark verwässert werden, wie das in der vergangenen Legislaturperiode der Fall war“, sagt etwa Renate Geuter aus Markhausen, SPD-Fraktionsvorsitzende im Friesoyther Stadtrat und ehemalige Landtagsabgeordnete. Deutliche Worte findet Sönke Baumdick aus Friesoythe, stellvertretender Juso-Kreisvorsitzender: „Das Ende der Sondierungsgespräche stellt für jeden Sozialdemokraten, der im Wahlkampf mit Feuereifer für die Inhalte der SPD eingetreten ist, eine herbe Enttäuschung dar.“

Alle vier Juso-Bezirke lehnen Groko ab: Tiefer Riss in Landes-SPD

Lars Laue
Korrespondent
Redaktion Hannover

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