Ostfriesland /Hannover Immer wenn im niedersächsischen Landtag in Hannover die Plenarwoche ansteht, kommen die 14 SPD-Abgeordneten aus dem Bezirk Weser-Ems zu einer Sitzung zusammen. Künftig werden es nur noch 13 sein – denn der Großefehntjer Jochen Beekhuis ist am gemeinsamen Tisch nicht erwünscht. Er wird bis auf Weiteres nicht mehr an den Treffen teilnehmen. Das bestätigten auf Nachfrage der „Ostfriesen Zeitung“ sowohl Beekhuis selbst als auch Ulf Prange. Der Oldenburger ist in der aktuellen Legislatur Sprecher der Weser-Ems-Gruppe.

Hintergrund für den Ausschluss von Beekhuis ist die Affäre um dessen öffentlich gewordene Privat-Chats. In diversen Facebook-Korrespondenzen soll Beekhuis innerparteiliche Intrigen gesponnen und über Homosexuelle, Übergewichtige sowie Frauen gelästert haben.

Aus gut informierten Kreisen ist zu hören, dass Beekhuis bei der jüngsten Sitzung der Weser-Ems-Abgeordneten zwar aufgetaucht war, das Treffen aber auf Drängen der anderen Parlamentarier verlassen hat. Dem Vernehmen nach waren sich alle anderen Teilnehmer darüber einig, dass Beekhuis gehen muss. „Dazu kann ich mich nicht äußern“, sagte Prange. Er verwies darauf, dass die Treffen nicht öffentlich seien.

Beekhuis betrachtet sein Ausscheiden nicht als Rauswurf. „Die Arbeit in diesen Sitzungen ist amts- und nicht mandatsbezogen“, sagte er. Deshalb nehme er an den Treffen vorerst nicht teil. Auf Drängen des Vorstands des SPD-Bezirks Weser-Ems hatte Beekhuis seine Parteiämter abgegeben. Seine Aufgaben aus Mandaten – etwa im Landtag und im Auricher Kreistag – nimmt er indes weiterhin wahr.

Laut Prange nehmen an den Treffen alle Landtagsabgeordneten teil, die es zeitlich einrichten können. Um Parteiämter gehe es dabei nicht. Anwesend sei hin und wieder auch SPD-Bezirksgeschäftsführer Olaf Abdinghoff-Feldkemper, um die Parlamentarier über Parteiinterna im Bezirk zu informieren.

Eine aus Juristen bestehende Untersuchungskommission arbeitet den Fall derzeit parteiintern auf. Inzwischen ist bei der Kommission nach OZ-Information eine Stellungnahme von Beekhuis eingegangen. Zum Inhalt schweigen sich sowohl der SPD-Bezirk als auch Beekhuis aus.

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