Kommunalpolitik
Wechsel von AfD zur Linken-Fraktion

Bild: Jörn Martens
Tanja BojaniBild: Jörn Martens
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Osnabrück Tanja Bojani wechselt überraschend in die Linke-Kreistagsfraktion. Erst vor einer Woche war die 42-jährige Kommunalpolitikerin aus der rechtspopulistischen AfD-Fraktion im Osnabrücker Kreistag ausgetreten. Bojani bedankte sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit der bislang zweiköpfigen Linke-Kreistagsfraktion am Montagmittag dafür, dass sie „so mutig war“, sie in die Fraktion aufzunehmen. Die AfD sei nur noch mit sich selbst beschäftigt und mache für alle Probleme „immer nur die Flüchtlinge verantwortlich“.

Bojani selbst hatte noch vor einem halben Jahr das Integrationskonzept des Landkreises als einziges Mitglied im Kreis-Integrationsausschuss abgelehnt, weil es Flüchtlinge – die Rechtspopulistin nannte sie damals pauschal „Asylanten“ – gegenüber Deutschen bevorzuge. Darauf angesprochen, sagte Bojani: „In unserer vierköpfigen Fraktion war schon vorher festgelegt worden, dass ich dagegen stimmen muss. Wenn es nach mir gegangen wäre, hätte ich mich enthalten.“ Für die Wortwahl „Asylanten“ entschuldigte sie sich: „Das war nicht negativ gemeint.“

Linke-Fraktionschef Andreas Maurer versuchte Bojani zu verteidigen, indem er darauf hinwies, dass das Wort „Asylant“ im deutschen Sprachgebrauch vor Jahrzehnten auf völlig harmlose Art und Weise benutzt worden sei. Allerdings erkannte auch Maurer an, dass der Begriff „Asylant“ heutzutage als Herabwürdigung von Asylbewerbern empfunden wird, und riet dem neuen Fraktionsmitglied: „Ich würde empfehlen, künftig andere, korrektere Begriffe zu verwenden.“ Insgesamt wertete Maurer Bojanis Wechsel „als Signal, dass es möglich ist, die Menschen zurückzuholen“. Wenn so etwas möglich sei, dann sei es vielleicht auch möglich, Wähler, die sich von seiner Partei abgewandt hätten, wieder zurückzuholen, zeigte sich Maurer überzeugt.

Linke-Kreistagsmitglied Lars Büttner ergänzte: „Wenn wir nicht überzeugt wären, dass hier eine Veränderung stattgefunden hat, dann hätten wir Frau Bojani nicht in unsere Fraktion aufgenommen. Wir können und werden es rechtfertigen.“ Bojani habe sich glaubhaft „von Dingen distanziert, die ihr von Parteioberen vorgegeben wurden“. Sie sei insgesamt drei Jahre in der AfD gewesen, aber es sei für sie „nicht so einfach gewesen, da wieder herauszukommen“.

Fraktionschef Maurer hofft durch Bojani auf mehr politische Schlagkraft. Die Linke hatte in den Fachausschüssen des Kreises bislang nur ein Grundmandat ohne Stimmrecht. Das wird sich künftig ändern, da dreiköpfige Fraktionen in den Fachausschüssen mit 15 Mitgliedern einen Sitz mit Stimmrecht haben. Laut Landkreis-Sprecher Burkhard Riepenhoff wird das den Linken zufallende Mandat bei den Grünen wegfallen (bisher zwei Sitze).

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