Norden Die AfD hat in einem Streit um eine Internetseite ihres ostfriesischen Kreisverbandes Recht bekommen. Der Klage der Partei sei stattgegeben worden, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts in Norden am Dienstag. Die AfD hatte gegen einen Mann aus Norden geklagt, der auf der Internetseite des Kreisverbandes eine AfD-untypische Botschaft veröffentlicht hatte. Er muss nach einem Bericht der „Ostfriesen-Zeitung“ der AfD jetzt die Anwaltskosten in Höhe von 1358,86 Euro zahlen.

Der Mann hatte sich nach dem Rücktritt des Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes im vergangenen Jahr die Internetadresse www.afd-ostfriesland.de gesichert. Dort veröffentlichte er den Schriftzug „Refugees welcome - bring your families“ (deutsch: Flüchtlinge willkommen - bringt eure Familien mit). Vor Gericht sagte er aus, dass es sein Ziel gewesen sei, der AfD im Weg zu stehen. Einen Vergleich lehnte er ab.

Die AfD hatte damals einen Anwalt eingeschaltet, der eine Unterlassungserklärung erwirkte. Unter der Internetadresse ist inzwischen wieder der Kreisverband Ostfriesland erreichbar. Details zum Urteil des Amtsgerichts konnte die Sprecherin nicht nennen.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.