Hannover Um die Wirtschaft in Niedersachsen trotz einer Abschwächung auf Erfolgskurs zu halten, setzt die Landesregierung vor allem auf Innovation. „Das Land hat alle Voraussetzungen, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) am Donnerstag im Landtag in Hannover. Bei der Beschäftigung, dem Inlandsprodukt und dem Rückgang der Arbeitslosigkeit habe das Land Rekordwerte erreicht.
Ein Strukturwandel stehe allerdings dem Automobilsektor sowie der Ernährungsindustrie bevor, sagte Althusmann. Die Antwort darauf müssten verstärkte Anstrengungen in Forschung und Entwicklung sein und nicht Protektionismus oder die Rückkehr in Konzepte der 1980er Jahre.
Die AfD hatte zuvor die Industriepolitik in Niedersachsen infrage gestellt. Die Energiewende und der Umstieg auf die E-Mobilität im Automobilbereich brächten die Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze in Gefahr, sagte der Abgeordnete Stefan Henze. Auch der FDP-Abgeordnete Jörg Bode warf der Landesregierung vor, Zukunftsfragen unbeantwortet zu lassen. Die Automobilindustrie und Zulieferer hätten mit Rückgängen zu kämpfen und im Agrarsektor erfolgten derzeit kaum noch Investitionen.
Althusmann hielt dem entgegen, dass das Land eine Innovationsstrategie vorgelegt habe, um auch diesen Problemen zu begegnen. Der Grünen-Abgeordnete Stefan Wenzel warf der AfD Schwarzmalerei vor. Die Arbeitsplätze der Zukunft entständen insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien.
Diese waren ebenfalls Thema der Landtagsdebatte, auf Antrag von SPD und CDU ging es um das Beseitigen von regulatorischen Hemmnissen für die Nutzung von sogenanntem grünen Wasserstoff. Dieser entsteht durch das Umwandeln von regenerativem Strom etwa aus Windkraft in synthetisches Methan, was dann auch speicherbar ist.
Eine Nutzung dieser Technik werde derzeit aber noch durch Umlagen, Steuern und Entgelte erschwert, führten SPD und CDU an. Aktuell sei grüner Wasserstoff deshalb im Vergleich zu fossilen Brennstoffen unattraktiv.