Hannover Dass Niedersachsen wenige Tage nach dem Terroranschlag von Halle einen Antisemitismus-Beauftragten benennt, ist zwar Zufall, die stark steigende Zahl antisemitischer Straftaten aber zeigt die Notwendigkeit. Das Amt übernehme der langjährige Landtags- und ehemalige Regierungssprecher Franz Rainer Enste (66), teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag mit.

Niedersachsen folgt mit der länger geplanten Ernennung dem Bund und anderen Bundesländern, die bereits einen Antisemitismus-Beauftragten eingeführt haben. Studien zeigten seit Jahren, dass rechtsextremistisches Gedankengut in die Bevölkerung vorgedrungen sei. „Das finde ich für uns alle beschämend, aber es ist so“, so Weil.

Die Zahl antisemitischer Straftaten lag 2017 bei 76 und 2018 bei 63. Im ersten Quartal dieses Jahres wurden 80 solcher Taten registriert. Fremdenfeindliche Delikte stiegen von 168 (2017) auf 216 (2018) – und 152 allein im ersten Quartal des laufenden Jahres. Bei einem Teil der Taten handelte es sich um Hetze im Internet.

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