Hannover /Leer Einig wie selten zeigt sich der Niedersächsische Landtag am Mittwoch beim Thema Ems-Sanierung. Alle Parteien werben vor der Kreistagssitzung in Leer um Zustimmung zum „Masterplan 2050", mit dessen Hilfe der Fluss ökologisch saniert und als Wasserstraße für die Großschiffe der Meyer Werft erhalten bleiben soll.

„Eine Lösung duldet keinen Aufschub mehr. Ein weiteres Vertagen ist nicht mehr möglich. Jetzt muss gehandelt werden“, zeichnet Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einer Sonderunterrichtung der Abgeordneten zu Beginn der Sitzung den Ernst der Lage. „Wir haben nicht mehr viel Zeit, ein Vertragsverletzungsverfahren und insbesondere hohe Bußgeldzahlungen zu vermeiden“, erinnert Weil („Der Masterplan ist die beste Lösung für die Region.“) an entsprechende Drohungen der EU, falls der Vertrag zur Ems-Sanierung am Widerspruch nur einer einzigen Kommune an der Ems scheitern sollte.

CDU-Fraktionschef Björn Thümler (Berne) vertraut „auf die 55 Abgeordneten des Kreistags, dass der Masterplan umgesetzt werden kann“. SPD-Fraktionschefin Johanne Modder (Bunde) hofft auf ein Ende des „schwierigen und harten Prozesses“. FDP-Chef Stefan Birkner setzt auf künftige „Planungssicherheit für die Meyer Werft“.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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