HANNOVER Erneut sorgen Fernreisen von Landtagspolitikern für Wirbel. Der Wissenschaftsausschuss will 2010 ins Baltikum fahren. Nach Intervention des Ältestenrats mussten die Reisepläne kräftig abgespeckt werden. Besichtigungen von Museen, Kirchen oder Altstädten wurden aus dem Programm gestrichen. „Der erste Programmentwurf ist vom Tisch“, sagte Landtagssprecher Franz-Rainer Enste. Jetzt sollen sich die Abgeordneten, die unter anderem Tallinn, Riga und Vilnius besuchen wollen, auf Gespräche über Wissenschaft und Kultur konzentrieren.

„Das Programm war total touristisch“, kritisierte Grünen-Fraktionsvize Ursula Helmhold. „Das sah aus wie eine Bildungsreise.“ Im Vordergrund müsse immer die Arbeit stehen. Im Ältestenrat waren sich die Fraktionen in ihrer Kritik am ersten Entwurf offenbar einig. Trotz abgespeckter Reisepläne ist der Ausschuss Ende Mai/Anfang Juni 2010 insgesamt acht Tage im Baltikum unterwegs.

Ärger hatte es jüngst auch um eine Reise des Wirtschaftsausschusses nach Indien gegeben. Nach öffentlicher Kritik wurde das Programm zusammengestrichen und die Kosten auf 50 000 Euro reduziert. Der Ausschuss fliegt im Februar 2010 für sechs Tage nach Indien. Die Grünen, die Reisen außerhalb Europas für Landtagsabgeordnete ablehnen, beteiligen sich nicht.

Jeder Ausschuss darf eine Fernreise pro Legislaturperiode beantragen. Berlin und Brüssel sind davon ausgenommen. Wie im Landtag zu hören ist, gibt es in Ausschüssen aber Pläne, statt ins ungeliebte Brüssel zu fahren, lieber Kongresse in Wien oder Kopenhagen zu besuchen.

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