Brüssel Für einen Moment klingt die Stimme dann doch belegt. „Die Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen“, sagte Martin Schulz am Donnerstagmorgen in einer improvisierten Pressekonferenz. Nach fünf Jahren an der Spitze des Europäischen Parlamentes werde er am 17. Januar 2017 „nicht mehr antreten“.

Der 60-jährige SPD-Politiker aus Würselen bei Aachen geht, um sich für die nordrhein-westfälische SPD in den Bundestag wählen zu lassen. Das ist die offizielle Version. Die inoffizielle lautet anders: Schulz könnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) beerben, wenn der im Februar zum Bundespräsidenten gewählt wird. Aber auch eine Kanzlerkandidatur scheint möglich, sollte Parteichef Sigmar Gabriel verzichten. Es bleibe dabei, dass die K-Frage Ende Januar auf einer Vorstandsklausur entschieden werde, betonte ein SPD-Sprecher am Donnerstag in Berlin. Schulz muss warten.

Es ist das Ende eines Machtspiels auf europäischer Ebene, von dem an diesem Tag aber niemand reden will. Manfred Weber, Chef der christdemokratischen EVP-Mehrheitsfraktion, spricht von „großem Respekt gegenüber Martin Schulz“. Er habe „herausragende Arbeit“ geleistet. Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, sieht sogar eine „große Lücke“, die Schulz hinterlassen werde.

Tatsächlich gehörte er zu den Strategen der großen Koalition im Europaparlament, die er mit Weber und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schmiedete. Der bedauerte am Donnerstag die Abwanderung seines Freundes, hatte Juncker sich selbst doch mehrmals für Schulz aus dem Fenster gelehnt und für eine dritte Amtszeit von zweieinhalb Jahren plädiert. Doch auch er scheiterte.

Die christdemokratische EVP pocht auf eine Vereinbarung mit den Sozialdemokraten, die nach der Europawahl 2014 geschlossen wurde. Damals verständigte man sich darauf, dass Schulz nach der Hälfte der Legislaturperiode von einem konservativen Politiker abgelöst werden sollte. Doch der Eindruck, dass Schulz von den Christdemokraten verhindert wurde, ist nur die halbe Wahrheit. Wochenlang hatte der SPD-Parlamentspräsident versucht, eine Mehrheit auch ohne die EVP hinzubekommen. Es misslang.

„Martin Schulz ist zu loben“, sagte am Donnerstag der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer gestelzt. Aber er betonte auch: „In seiner zweiten Amtszeit schaffte er es, so viele Mitglieder des Parlaments gegen sich aufzubringen, dass eine zweite Wiederwahl unmöglich geworden war.“ Während die Öffentlichkeit Schulz’ pointierte Aussagen gegen die Türkei, gegen Israel oder gegen den neuen US-Präsidenten lobte, hielten ihm viele Parlamentarier offene Selbstdarstellung vor. „Es ist gut, dass Martin Schulz auf eine erneute Kandidatur verzichtet hat“, betonte der Vorsitzende der CDU-Abgeordneten, Erwin Reul, am Donnerstag. Damit sei die Chance für eine Fortsetzung „der großen Parteien im Parlament gegeben“.

Schulz wurde zum Schluss hoch geachtet, aber nicht mehr unterstützt. Als Präsident holte er das Europaparlament ins öffentliche Bewusstsein, trat immer wieder in Talkshows auf, weil er als wortgewaltiger Redner, der seine Wahrheiten anschaulich und pointiert auf den Punkt bringen konnte, ein beliebter Gesprächspartner war. Das dürfte ihm bei seiner politischen Karriere in Deutschland zugutekommen.

In Brüssel wartet man nun mit Spannung darauf, wen EVP-Fraktionschef Weber als Ersatz aus dem Hut zaubert. Am Donnerstag kündigte er an, es werde ein „überzeugender Kandidat“ sein. Den meisten Beobachtern fällt dazu bisher nur ein Name ein: Manfred Weber selbst.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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