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Spätestens Freitag wieder freie Fahrt auf der Autobahn

Berlin Hasskommentare sollen im Internet künftig nur noch eine maximale Verweildauer von 24 Stunden haben. Darauf verständigten sich die Vertreter von Bundesjustizministerium, Internetunternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in der von Minister Heiko Maas (SPD) ins Leben gerufenen Task Force. Auch die Justiz dürfe kein Auge zudrücken, sagte Maas. Es gehe um Äußerungen, die mit Aufrufen zu Gewalt oder volksverhetzenden Inhalten die Grenze zur Meinungsfreiheit überschreiten.

Dem Justizminister zufolge hat deren Zahl im Netz deutlich zugenommen. Maas versucht bereits seit Längerem Unternehmen wie Facebook, die nicht an deutsches Recht gebunden sind, zu einem konsequenteren Vorgehen gegen Hasskommentare zu bewegen. Vor allem gegen Flüchtlinge wird im Internet gehetzt.

Neben Facebook sind auch Google samt dem Tochterunternehmen YouTube sowie Twitter in der Task Force vertreten. Richard Allen von Facebook Europe und Arnd Haller, Justiziar bei Google Deutschland, versprachen, genügend Personal vorzuhalten, um Inhalte zu prüfen. Wie viel genau sie investieren wollen, blieb allerdings offen. Die Grünen erklärten deshalb, Maas lasse sich vorführen.

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