MüNCHEN Die Freien Wähler (FW) in Bayern und Gabriele Pauli gehen künftig wieder getrennte Wege. Die Freie-Wähler-Fraktion im bayerischen Landtag schloss die 51 Jahre alte Abgeordnete wegen ihrer Pläne für eine eigene Partei am Dienstag mit großer Mehrheit aus.
„Wir arbeiten ohne Frau Pauli weiter“, sagte FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger in München. Pauli akzeptierte die Entscheidung. Sie kündigte an, nun die Leitlinien für ihre neue Partei zu erarbeiten, mit der sie bei der Bundestagswahl Ende September antreten will.
Nach einer etwa einstündigen Aussprache stimmten 17 Abgeordnete für Paulis Ausschluss, zwei votierten dagegen, einer enthielt sich, wie Aiwanger sagte. Pauli selbst gab keine Stimme ab.
Bereits in den vergangenen Wochen sei es der Fraktion „sehr schwer gefallen“, Paulis Linie noch zu decken, erläuterte der FW-Fraktionschef. Ihr jüngster Alleingang – die Ankündigung einer Parteigründung – lasse sich den Wählern nicht vermitteln: „Wir mussten jetzt definitiv diese Notbremse ziehen.“ Den Vorsitz des Innenausschusses müsse die 51-Jährige abgeben. Aiwanger zeigte sich erleichtert über den „Schlussstrich“.
Pauli sagte, in der Fraktion habe es „eine sehr ehrliche und offene Aussprache“ gegeben. Ihr Landtagsmandat werde sie behalten. Mit Blick auf den Unmut der FW-Abgeordneten sagte sie, viele hätten Aggressionen, „die eigentlich gegen sich selbst gerichtet sind“. Die Freien Wähler merkten nun, dass sie politische Entwicklungen versäumten. Sie selbst werde jetzt etwas Neues beginnen.
Pauli hatte sich nach drei Jahrzehnten CSU-Mitgliedschaft erst vor rund einem Jahr mit den Freien Wählern zusammengetan und zog mit ihnen im Herbst 2008 in den Landtag ein. Im Juni führte sie die Freien Wähler als Spitzenkandidatin in die Europawahl. Jetzt will sie eine eigene Partei gründen.
