Frage: immer neue Beschaffungsprobleme bei der Bundeswehr. Jetzt zieht das Verteidigungsministerium die Auftragsvergabe für das neue Sturmgewehr und die Nachfolge des G36 zurück. Wie bewerten Sie die Pannen?

Möller: Das ist nach dem Desaster um den Transporthubschrauber eine erneute Mega-Panne. Das G36 ist ein zentrales Beschaffungsprojekt und das Standard-Gewehr für alle Soldatinnen und Soldaten. Es soll eine Patentrechtsverletzung gegeben haben, die erst nach dem Einspruch des Mitbewerbers Heckler & Koch und einer neuerlichen Überprüfung durch das Beschaffungsamt zutage getreten sein soll. Da hat man in der juristischen Abteilung im Ministerium oder im Amt geschlafen. Es muss dringend geklärt werden, wer dafür verantwortlich ist, und dann müssen Konsequenzen werden.

Frage: Welche Konsequenzen müssen hier gezogen werden?

Möller: Die Bundeswehr hat ein Anrecht darauf, ordentlich ausgerüstet zu werden. Dazu gehört auch, dass der Beschaffungsprozess funktioniert. Nach dem Desaster mit dem Transporthubschrauber und jetzt der Panne beim Sturmgewehr steht Deutschland ziemlich blamiert da. Der Beschaffungsprozess muss jetzt so organisiert werden, dass solche Mega-Pannen nicht mehr passieren und die Bundeswehr an ihr Gerät und die notwendige Ausrüstung kommt.

Frage: Welche Verantwortung trägt die Verteidigungsministerin für die Pannen?

Möller: Für mich wirft das gehäufte Auftreten von Beschaffungspannen, aus dem Ruder laufenden Kosten und nicht gehaltenen Terminen kein gutes Licht auf das Ministerium. Man bekommt den Eindruck, dass die Ministerin das Beschaffungswesen nicht im Griff hat. Denn am Ende liegt, unabhängig von der Beteiligung der unterschiedlichen Stellen und Abteilungen, die Verantwortung bei der Hausleitung, also bei der Ministerin Kramp-Karrenbauer. Sie muss sich nach fast anderthalb Jahren im Amt fragen lassen, welche Verantwortung sie für die Versäumnisse trägt. Viele der Probleme sind ja nicht neu.

Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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