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Brüssel Eine stets etwas naiv klingende Ursula von der Leyen ruft bei der brummelig wirkenden Kanzlerin Angela Merkel an und fragt um Rat – mit der Satire-Serie „Europa-Ursula“ landeten die Stimmen-Imitatoren der ARD-Hörfunksender einen echten Hit. Allzu weit weg von der Realität sind die Hörspiel-Podcasts nicht. Die einstige Verteidigungsministerin hat – kaum ein Jahr im Amt – ihren Kredit bei den deutschen Unionsfreunden gleich mehrfach verspielt.

Erst vor wenigen Tagen zog der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke aus Bochum eine fast schon vernichtende Bilanz der Arbeit seiner Parteifreundin. Von der Leyen werde ihrem Führungsanspruch nicht gerecht, hieß es in einem Gastbeitrag für „Die Welt“. In großen politischen Fragen wie dem Green Deal brauche die EU „weniger pathetische und wolkige Beschreibungen des Problems und mehr beherztes Zupacken“. Auch nach Monaten im Amt habe sich der Führungsstil der 62-Jährigen nicht geändert: „Markige und/oder pathetische Überschriften nach außen, fehlende Kommunikation und Misstrauen nach innen“, bilanzierte Radtke weiter. Er steht nicht allein.

Die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Europäischen Kommission wächst täglich. Von der Leyen wurde längst als Ursache ausgemacht. Selbst erfahrene Spitzenvertreter der Behörde werfen der CDU-Politikerin vor, die Kommission strukturlos zu führen und die Kontrolle über sie verloren zu haben.

Besonders eklatant fällt die Kritik aus dem Europäischen Parlament aus. Nicht nur Sozialdemokraten, Liberale und Grüne, sondern auch Politiker der Unionsparteien beklagen etwa, dass die Niedersächsin sich zwar bei ihrer Bewerbungsrede dafür starkgemacht habe, dem Abgeordnetenhaus ein Initiativrecht zu verschaffen. Davon sei jedoch nicht nur nichts zu erkennen, die Präsidentin falle den Volksvertretern gar in den Rücken. Als Beispiel wird von der Leyens Verhalten beim EU-Gipfel über den Haushaltsrahmen bis 2027 genannt. Entgegen der Forderungen des Parlamentes habe sie einen Gipfelbeschluss nicht nur mitgetragen, sondern sogar gefeiert, der weit vom Vorschlag der Abgeordneten entfernt war.

Tatsächlich knirscht es im Gebälk des europäischen Hauses mitunter heftig. Ohrenzeugen zufolge stritten sich die Kommissionschefin und EU-Ratspräsident Charles Michel drei Tage, wer mit dem britischen Premierminister Boris Johnson telefonieren dürfe, als es darum ging, die festgefahrenen Gespräche über einen Handelsvertrag wieder in Gang zu bringen. Am Ende sprach man zu dritt.

Sicher, es gibt kaum einen Chef der Europäischen Kommission, der für sein erstes Amtsjahr Bestnoten bekam – noch dazu angesichts einer Krise, wie es sie bisher noch nicht gab. „Aber gerade dann braucht die Union doch Führungskraft“, sagte ein Diplomat. Er empfahl, die Kommissionspräsidentin solle „öfter mal rausgehen“. Von der Leyen gilt als unnahbar, was im Vergleich zu ihrem häufig kumpelhaften Vorgänger Jean-Claude Juncker besonders spürbar auffällt.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
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