Brettorf /Hannover In Aurich kam die Partei nicht zum Zuge, in Lüneburg passen offenbar die Konditionen nicht, nun hofft die AfD Niedersachsen im Landkreis Oldenburg auf die Möglichkeit, ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl am 9. Oktober wählen zu können. Im Schützenhof in Brettorf (Gemeinde Dötlingen) soll eine Delegiertenversammlung am 2. und 3. Juli die Aufstellung beschließen. Das bestätigte der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Harm Rykena (Ahlhorn) auf Nachfrage.

AfD-Parteisprecher Frank Horns sagte hingegen, der Veranstaltungsort stehe „noch nicht abschließend fest“. Eigentlich wollte die Partei die Listenaufstellung in einer großen Halle in Lüneburg vornehmen. „Wir haben zwar in zwei Instanzen gegen den Landkreis Lüneburg beziehungsweise die Betreibergesellschaft auf Überlassung der Arena gewonnen“, erklärte Horns. Für eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung werde wegen der großen Zahl an Bewerbern die Halle aber an zwei Wochenenden benötigt. „Der Landkreis Lüneburg vertritt die Rechtsauffassung, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts nur ein Wochenende umfasst“, so der Parteisprecher. Auch wegen des Mietvertrags gebe es noch Differenzen mit dem Landkreis Lüneburg.

In Brettorf benötigt die Partei keine behördliche Genehmigung, da der Versammlungsort eine private Gaststätte ist. Dort soll nach Angaben von Harm Rykena keine Mitgliederversammlung stattfinden, sondern eine Delegiertenversammlung, um zeitlich und räumlich besser planen zu können. Rund 130 Delegierte aus den Kreisverbänden würden erwartet. Rykena geht davon aus, dass noch überall rechtzeitig die Delegierten gewählt werden können. Im Landkreis Oldenburg sei das schon geschehen.

Da sich mehr als 70 Männer und Frauen um einen Listenplatz bewerben wollen und jeweils bis zu zehn Minuten Zeit haben, um sich den Delegierten vorzustellen, wird ein sehr langer Ablauf erwartet. Möglicherweise werde auch das zweite Juli-Wochenende noch benötigt, meinte Rykena. Das sei in Brettorf aber möglich. Theoretisch hat die AfD noch bis zum 1. August Zeit: Dann endet die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen.

Mit dem Versuch einer Listenaufstellung per Briefwahl war die AfD im Mai gescheitert. Nur ein Kandidat, Stefan Marzischewski-Drewes aus Gifhorn, hatte die erforderlichen 50 Prozent Zustimmung erhalten. Ob er jetzt in Brettorf noch einmal gewählt werden muss, ist unklar. Die Polizei bereitet sich laut einer Sprecherin in Delmenhorst ebenfalls auf den AfD-Parteitag vor, da Demonstrationen nicht auszuschließen sind.

Hergen Schelling Leitung / Redaktion für den Landkreis Oldenburg
Stefan Idel Redakteur / Landespolitischer Korrespondent
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