Berlin Deutschlands oberster Patientenschützer Eugen Brysch hat die Idee von „Eintrittsgeldern für die Notaufnahme“ zurückgewiesen. „Damit sind die Kassenärztlichen Vereinigungen auf Stammtischniveau angekommen“, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz am Montag. Der Bremer „Weser-Kurier“ hatte am Morgen zuerst von Überlegungen der kassenärztlichen Vereinigungen in Bremen und Niedersachsen berichtet, per Gebühr die Notaufnahmen von Patienten zu entlasten, die ohne echte Notlage in die Kliniken kommen.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen, Jörg Hermann, hatte gegenüber der Zeitung beklagt, dass die Zahl von Patienten steige, die sich in den Notaufnahmen von Kliniken behandeln lassen, auch wenn bei ihnen kein Notfall vorliege. Seiner Ansicht nach sollte bei jedem Arztbesuch gezahlt werden. „Die Politik gaukelt den Menschen seit Jahren vor, dass jeder jederzeit und überall zum Flatrate-Tarif der gesetzlichen Krankenversicherung eine exzellente medizinische Versorgung bekommt.“ Dieses Konsumverhalten drohe das System zu sprengen.

Der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen, Detlef Haffke, sagte dem „Weser-Kurier“, viele Patienten würden den Notdienst als eine erweiterte Sprechstunde nutzen. Deshalb könne eine Gebühr sinnvoll sein: „Wer dann wirklich ein Notfall ist, bekommt sein Geld zurück.“ Patientenschützer Brysch wies darauf hin, dass allein in Berlin 57 Prozent der Patienten vor dem Gang in die Notaufnahmen vergeblich Hilfe bei einem niedergelassenen Arzt gesucht hätten. Offenbar kämen die Kassenärzte ihrem Sicherstellungsauftrag nicht nach.


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