Großeinsatz in Cloppenburg
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 2 Minuten.

Autohaus-Mitarbeiter Im Krankenhaus
Großeinsatz in Cloppenburg

Berlin Die Kanzlerin macht Druck und fordert eine Lösung. Jetzt sei ein „wirklicher Kraftakt“ notwendig. Am kommenden Freitag würden Beschlüsse gefasst werden, die „dringend notwendig“ seien, um die deutschen Klimaziele zu erreichen. Die Bundesregierung müsse jetzt handeln und zeigen, dass man „die richtigen und klugen Antworten“ finde, drängt Angela Merkel. „Der Klimaschutz ist eine Menschheitsherausforderung“, appellierte die Regierungschefin am Wochenende eindringlich in ihrem Video-Podcast. Beim Klimaschutz dürfe es „kein Pillepalle“ mehr geben, hatte Merkel zuletzt einen großen Wurf gefordert.

Wenige Tage vor dem Treffen stehen Union und SPD offenbar kurz vor einer Einigung auf ein umfassendes Klimaschutzpaket. Bis 2023 wolle die Bundesregierung gut 40 Milliarden Euro für ein Bündel von Maßnahmen für den Klimaschutz investieren. Die Koalitionsspitzen hätten sich bei ihrem Treffen am Freitagabend auf erste Eckpunkte verständigt, hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen. Bereits am Donnerstagabend treffen sich die Koalitionsspitzen, um über noch strittige Punkte des Klimaschutzpakets zu beraten.

Keine Einigung gebe es bisher über ein Modell für eine CO2-Bepreisung. Die Union lehnt weiterhin eine CO2-Steuer ab, wie sie die SPD fordert. Die Union setzt auf eine Lösung über den Emissionshandel. Denkbar sei ein Mix, etwa ein modifizierter Emissionshandel mit Preisuntergrenzen, dem auch die Sozialdemokraten zustimmen könnten, hieß es. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hatte bereits Entgegenkommen signalisiert. Inzwischen zeichne sich ein möglicher Kompromiss ab.

Union und SPD planen ein umfassendes Paket an Fördermaßnahmen und Anreizen für wirksamen Klimaschutz. Dazu zählen vor allem höhere Kaufprämien, steuerliche Vorteile und eine bessere Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach sich für ein „Eine-Million-Ladesäulen-Programm“ in den nächsten fünf Jahren aus.

Auch niedrigere Preise für Bahntickets und ein attraktiveres Angebot der Bahn gehören zum Klimaschutzpaket.

Eigenheimbesitzer sollen eine finanzielle Förderung dafür erhalten, wenn sie alte Heizungen gegen moderne, schadstoffarme austauschen. Auch für die energetische Gebäudesanierung ist eine stärkere Förderung vorgesehen. Und in Küstenregionen will der Bund die Produktion von Wasserstoff als Energieträger und dessen Weitertransport über spezielle Leitungen finanziell unterstützen.

Bisher sei kein Finanzrahmen vereinbart, heißt es in Koalitionskreisen. Kanzlerin Merkel warnt allerdings bereits vor: „Natürlich, und da brauchen wir auch nicht drumherum zu reden, kostet Klimaschutz Geld“, sagte sie. Die Bundesregierung will allerdings stärkere Belastungen für die Bürger vermeiden.

Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

NWZONLINE-NEWSLETTER

Ja, ich möchte den täglichen NWZonline-Newsletter erhalten.
Meine E-Mail wird nur zu diesem Zweck verwendet.
Einwilligung jederzeit wider­rufbar, Abmeldelink in jeder E-Mail. Die Datenschutz­erklärung habe ich zur Kenntnis genommen.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.