Oldenburg Drei Selbstmordversuche, ein vollendeter Suizid. Letzterer Ende Juli, als sich ein jüngst verurteilter 55-jähriger Totschläger aus Cloppenburg in seiner Zelle an der Cloppenburger Straße erhängt hatte. Es war die bislang einzige Selbsttötung hinter Gittern in diesem Jahr, und das niedersachsenweit. Anlass zur Sorge oder Entspannung?

Tatsächlich sind die Zahlen solcher vorsätzlicher Taten im ganzen Land stark zurückgegangen. Dabei hatte sich noch im vergangenen Frühjahr wegen eines in den Vorjahren massiven Anstiegs von Suiziden und deren Versuchen (Infokasten) das Justizministerium im Bundesland eingeschaltet. Thema war dort allerdings auch die grundsätzliche Gewalt im Gefängnis.

„Belastend für alle“

Für Marco Koutsogiannakis – seit rund 200 Tagen Leiter der JVA Oldenburg und so inmitten von teils kriminellen Schwergewichten wie IS-Leuten, Mafiabossen, Clanmitgliedern und Mördern unterschiedlichster Motivation – mag Gewalt jeglicher Art nicht allzu überraschend sein.

Zahlen zur Gewalt

In der JVA Oldenburg wurden laut niedersächsischem Justizministerium im Jahr 2018 zwei versuchte Taten und ein vollendeter Suizid registriert. 2016 und 2017 habe es weder das eine noch das andere gegeben.

Landesweit waren es in allen Justizvollzugsanstalten 31 Suizidversuche und vier Suizide – bei einer Durchschnittsbelegung von 4730 Inhaftierten, wie es heißt. 2017 wurden 16 Versuche und 7 Suizide bei einer Belegung von 4839 Personen gezählt. Hier noch die Jahre 2012 und 2013 zum Vergleich: Jeweils elf Versuche und fünf Suizide wurden da bei 5172 beziehungsweise 4934 Insassen registriert.

Zu Gewalt zwischen Gefangenen kam es in der JVA Oldenburg 2016 in einem Fall, 2017 und 2018 gab es kein solches Vorkommnis. Jeweils einen Angriff auf JVA-Bedienstete, der eine längere Dienstunfähigkeit nach sich zog, wurden 2016 und 2019 registriert. 2017 und 2018 sei kein derartiger Fall verzeichnet worden.

In seiner bislang kurzen Amtszeit gab es allerdings schon einige tätliche Angriffe und schwere Verletzungen – so Mitte Februar, als ein 26-jähriger Inhaftierter mit zwei Gabeln auf einen Justizvollzugsbediensteten losging, so aber auch Mitte März, als ein Inhaftierter seinem 29-jährigen Mitinsassen einen Schraubendreher in den Kopf rammte. Hinzu kamen eine weitere körperliche Auseinandersetzung zwischen Gefangenen sowie ein sexuell motivierter Übergriff, wie es aus dem Justizministerium heißt. Wo der Verdacht einer strafbaren Handlung vorlag, ermittelte die Staatsanwaltschaft. Nach wie vor. „Jedes Vorkommnis ist belastend für alle Beteiligten“, sagt Anstaltsleiter Koutsogiannakis auf NWZ-Nachfrage, „unser Bestreben ist es, Vorkommnisse jeglicher Art zu verhindern. Leider gelingt das nicht immer.“

Ein weiterer Todesfall in diesem Jahr war gesundheitlich bedingt, geschah zudem in einer darin begründeten Haftunterbrechung, so Koutsogiannakis. Eine „Häufung dramatischer Zwischenfälle“ im Vergleich zu den Vorjahren, wie hier und dort zu hören ist, sei in seiner JVA indes nicht festzustellen. Eine unglückliche Serie „unglücklicher Zwischenfälle“ ist es allemal. Letztere hatte es auch früher in mehr oder minder großer Zahl gegeben, zuletzt im Jahr 2018, als sich ein Inhaftierter in seiner von Kameras überwachten Zelle erhängt hatte. Trotzdem zählte die JVA Oldenburg im landesweiten Vergleich aufgrund ihrer niedrigen Gewaltstatistik immer wieder zur Spitzengruppe der niedersächsischen Anstalten.

Seit dem Jahr 2006 werden Angriffe untereinander oder auf Bedienstete in einem internen Controlling des Justizvollzuges erfasst und auf Auffälligkeiten hin analysiert.

Was der Verband der Niedersächsischen Strafvollzugsbediensteten (VNSB) da schon im Sommer 2018 beklagte, war das fehlende Personal im Strafvollzug allgemein. Auch das niedersächsische Justizministerium hatte bestehende Personal-Defizite gegenüber der NWZ eingeräumt. Der JVA Oldenburg wurde in der Vergangenheit dennoch oftmals eine Sonderstellung nicht zuletzt wegen des hiesigen „besonderen Spirits“, so der frühere Justizminister (2000-2003) Christian Pfeiffer, bescheinigt. Ausgewiesen auch durch ein Schild schon am Eingang: „Es gibt kein besseres Mittel, das Gute in den Menschen zu wecken, als sie so zu behandeln, als wären sie schon gut.“

„Missverständlich“

Das einstige Mantra der Oldenburger JVA ist nun aber passé – zumindest außerhalb des Hochsicherheitsgefängnisses an der Cloppenburger Straße. Das seinerzeit vom früheren Anstaltsleiter Gerd Koop am Zugang aufgestellte Schild mit dem Zitat des Rechtsphilosophen Gustav Radbruch wurde abgebaut. Koutsogiannakis begründet den Schritt mit dem „grundsätzlichen Standard im geschlossenen Männervollzug“, der die „Aufstellung von Zitaten im Eingangsbereich der Justizvollzugsanstalten nicht vorsieht“. Dass es jahrelang zuvor dort aber gestanden hatte, ist die andere Seite.

Inhaltliche Arbeit bestimme sich ausschließlich nach den Vorgaben des niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes, sagt er, zudem sei das Radbruch-Zitat „in der Vergangenheit bereits häufig von Besucherinnen und Besuchern der Anstalt und auch von den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als missverständlich bemängelt“ worden. Schließlich könnte „der Eindruck entstehen, man verharmlose bereits abgeurteilte Straftaten und damit entstandenes Leid der Opfer“.

Für den Kriminologen Pfeiffer – sicher auch ein Vertrauter Koops – gleicht diese Entscheidung einem „Signal“, nach innen wie außen. Die Interpretation indes bleibt jedem selbst überlassen.

Frage: Es sei ein „Appell“ an Bedienstete wie Gefangene gleichermaßen gewesen – so Ex-Justizminister Christian Pfeiffer über das JVA-Eingangsschild mit dem positiv konnotierten Radbruch-Zitat. Dass dessen Entfernung nun auch Hinweis auf ein verändertes Betriebsklima innerhalb der Anstalt sein könne, sei seine Sorge. Das mag man nicht überall so sehen, zumindest nicht im Negativen. Es gibt auch Stimmen, die den frischen Wind und einen anderen Führungsstil hinter Gittern sehr positiv bewerten.
Frage: Veränderungen mögen gerade zu Beginn schmerzen und eingefahrene Muster ins Wanken bringen, doch jeder neue Ansatz birgt auch Chancen. Wie das Personal der JVA damit in Zukunft umzugehen gedenkt, ist offen. Dass sich das Ministerium aber nach dem Öffentlichkeitserprobten und auch -suchenden Gerd Koop nun für den deutlich ruhigeren Marco Koutsogiannakis in der Anstaltsleitung entschieden hat, konnte ebenso als Signal gewertet werden.

„Reformgefängnis“ schrieb SZ-Journalist Heribert Prantl einmal über diesen Knast. Eine Formulierung, die Koop ihm so auch in den Block hätte diktieren können und wollen. So wie der gern zitierte Radbruch zwischen Sein und Sollen, Wert und Wirklichkeit differenzierte, so verknüpfte Koop die Begriffe „konsequent“ und „liberal“. Frei übersetzt: Zuckerbrot und Peitsche – jeder erhält grundsätzlich alle Vergünstigungen. Wer aber nicht spurt, bekommt Probleme. Oder wie es Koop einst selbst in einer Jahresschrift wohlwollend ausformuliert hatte: „das Prinzip der Selbstverantwortung“.

„Nur im Team“

Das gefiel freilich nicht jedem. Hüben betroffene Bürger, die grundsätzlich schwerstmögliche Bedingungen für Straftäter forderten, drüben Kollegen, die einem so benannten „Kuschelknast“ nicht viel abgewinnen konnten. Und dazwischen Koop, der immer wieder für seine Ziele und Vorstellungen warb – damit vordergründig als revolutionär, in manchen Kreisen aber eben auch als umstritten galt.

Koutsogiannakis verweist da in Sachen Ausrichtung auf die „definierten Vollzugsziele“, die da lauten: „Die Gefangenen befähigen, künftig ein Leben ohne Straftaten und in sozialer Verantwortung zu führen. Zugleich dient der Justizvollzug dem Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten durch die Gefangenen.“ Die Herausforderungen zur Zielerreichung seien beachtlich, so Koutsogiannakis vielsagend und mit Verweis auf Radbruch: „daran ändert auch ein Zitat nichts“. Er wolle deshalb „mit großem persönlichen Einsatz“ die „hoch qualifizierten und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ bei der Erreichung der Vollzugsziele unterstützen.“ Das könne aber nur im Team bewältigt werden und dürfte nicht minder für latent vorherrschende Gewalt im Knast verstanden werden. Gegen andere, aber auch sich selbst.

„Es gilt eine mögliche Suizidalität frühzeitig zu erkennen und rechtzeitig präventive Maßnahmen zu initiieren, die Suizide verhindern helfen“, sagt er, „Grundlage dafür sind die Gespräche der Bediensteten mit den Gefangenen und ihre Wahrnehmungen im Vollzugsalltag.“
Aber eben auch organisatorische, administrative und bauliche Mittel. Also gemeinschaftliche Unterbringung, verstärkte Beobachtung und Ansprache, Ausleihe von Medien, Verabredungen für weitere Gespräche, medizinische Betreuung, medikamentöse Unterstützung, Teilnahme an Sport und Freizeitangeboten und vieles mehr. Allein: Zu verhindern, was nicht zu verhindern ist, scheint ein allzu schwieriges Unterfangen. Außerhalb der Gitter, aber auch dahinter.
Marc Geschonke Redakteur / Redaktion Oldenburg
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