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ZIEMIAK, PAUL

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Vorfälle im Bundestag
Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Störungen im Bundestag könnten juristisches Nachspiel haben

Das Robert Koch-Institut mahnt angesichts der Corona-Zahlen: "Wir sind noch lange nicht über den Berg." Derweil beginnt nach den Turbulenzen um die Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz die Aufarbeitung - auch strafrechtliche Folgen sind möglich.

Parteitag Mitte Januar
Kompromiss der Kandidaten: CDU-Chef wird im Januar gewählt

Kompromiss der Kandidaten: CDU-Chef wird im Januar gewählt

Die Verschiebung des Parteitags hat in der CDU für Turbulenzen gesorgt - vor allem, weil Kandidat Merz laut polterte. Nun hat er sich mit seinen Konkurrenten Laschet und Röttgen geeinigt. Vor dem Superwahljahr 2021 ist eine Zerreißprobe abgewendet. Vorerst.

Berlin

Partei
Friedrich Merz wird ungeduldig

Friedrich Merz wird ungeduldig

Berlin  - „Eine Entscheidung gegen die CDU-Basis“ sei das und eine gegen ihn und seine Kandidatur, kritisiert Friedrich Merz ...

Ärger über Vorstandsbeschluss
Unions-Politiker versuchen wütenden Merz zu besänftigen

Unions-Politiker versuchen wütenden Merz zu besänftigen

Gibt es in der CDU eine konzertierte Aktion "Merz verhindern"? Der Sauerländer schäumt, weil der Parteitag schon wieder geschoben wurde. Das gehe auf seine Kosten. Aus der CSU erhält Merz einen Rat.

Berlin

Wegen Corona-Lage
CDU-Spitze verschiebt Parteitag ins nächste Jahr

CDU-Spitze verschiebt Parteitag ins nächste Jahr

Berlin  - Corona verzögert auch den Wachwechsel in der CDU. Nun soll erst im nächsten Jahr der neue CDU-Chef gekürt werden – dabei stehen im Superwahljahr schon am 14. März die ersten Landtagswahlen an.

CDU verschiebt Parteitag
Merz sieht Kampagne des "Establishments" gegen sich

Merz sieht Kampagne des "Establishments" gegen sich

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl sehnt die CDU eigentlich eine Entscheidung herbei. Doch Corona macht ihr einen Strich durch die Rechnung. Vorsitz-Bewerber Merz will nicht glauben, dass das der einzige Grund ist.

Krisensitzung in Berlin
CDU-Präsenzparteitag vom Tisch

Jetzt muss der Parteivorstand entscheiden: Folgt er den Vorstellungen von Laschet oder von Merz. Gibt es einen digitalen Parteitag, eine Briefwahl - oder wird das Delegiertentreffen auf 2021 verschoben?

Schärfere Maßregelungen
Härtere Strafen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Härtere Strafen bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Die Aufdeckung einer Reihe schwerwiegender Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Kinder hat ein Schlaglicht auf das Thema geworfen. Die Bundesregierung will solche Taten nun härter bestrafen. Doch die Debatte ist damit nicht beendet.

Kritik aus Bayern
Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Kann die CDU wirklich 1001 Delegierte zu einem Parteitag zusammenrufen, während der Rest des Landes zu Hause bleiben soll? Die Bedenken wachsen.

Deutscher Botschafter reist ab
Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: "Wir brauchen eure Hilfe"

Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: "Wir brauchen eure Hilfe"

Seit mehr als zwei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen Machthaber Lukaschenko zu demonstrieren. Die Anführerin der Proteste ist im Exil. Sie sucht nach internationaler Hilfe.

Machtkampf in der CDU
CDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu Parteitag

CDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu Parteitag

Zehn Wochen vor dem Parteitag ist der Machtkampf in der CDU unübersichtlich. Nun haben sich die Kandidaten auf Formate für den internen Wahlkampf geeinigt. Eine Frage aber bleibt offen.

Strategietreffen für 2021
Merkel stimmt CDU-Regierungsmitglieder auf Superwahljahr ein

Merkel stimmt CDU-Regierungsmitglieder auf Superwahljahr ein

Kanzlerin und CDU-Minister wollen bis zur Bundestagswahl eigene Akzente in der Regierung setzen. CSU und SPD sollen nicht allein als Motor in der Koalition wirken.

Bis Ende 2021
CDU-Generalsekretär dringt auf Baukindergeld-Verlängerung

CDU-Generalsekretär dringt auf Baukindergeld-Verlängerung

Das Bundeskabinett hat bereits die Frist für das Baukindergeld um drei Monate verlängert. Sie gilt jetzt nicht mehr bis Ende dieses Jahres, sondern bis Ende März. Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak plädiert für eine weitere Verlängerung.

Berlin/Düsseldorf

Die Folgen Der Kommunalwahl
Mit Siegerlächeln von NRW in die Hauptstadt

Mit Siegerlächeln von NRW in die Hauptstadt

Berlin/Düsseldorf  - Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Ministerpräsident Laschet sieht daher „Rückenwind“. Die stärksten Zuwächse verbuchen aber die Grünen. Sie übernehmen in wichtigen Großstädten die Mehrheit.

Umstrittene Pläne
CDU-Spitze will Signal für Frauenquote setzen

Zurzeit beträgt der Frauenanteil in der CDU 27 Prozent - das soll sich ändern. Der Vorstand soll sich hinter einen Entwurf für ein Grundsatzprogramm sowie einen Vorschlag zur Frauenquote stellen. Geht der Plan auf?

Besuch des Landeskabinetts
Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Mitte Juli hält sich die Kanzlerin an der Seite von Markus Söder noch sehr zurück, was Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz angeht. Beim Treffen mit Armin Laschet betont Merkel zwar ebenfalls, sie wolle sich nicht einmischen. Doch ihre Worte lassen aufhorchen.

Trotz Coronoa
CDU-Präsidium hält an Parteitagstermin fest

CDU-Präsidium hält an Parteitagstermin fest

Nach der Urlaubszeit steigen die Zahlen der Corona-Infektionen auch in Deutschland. Die Christdemokraten wollen dennoch auf einem Parteitag im Dezember einen neuen Vorsitzenden wählen - wenn bis dahin nicht viel schärfere Regeln gelten.

Bundestagswahl 2021
SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenarbeit mit der Union.

"Nicht jetzt"
Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise bringt die Frage nach Merkels Nachfolge nach vorn - allen Appellen zum Trotz.