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WALTER-BORJANS, NORBERT

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Corona-Krise
GroKo beschließt Konjunkturpaket von 130 Milliarden

Nach zwei Tagen harten Ringens ist es geschafft. Die Spitzen der großen Koalition verständigen sich auf ein riesiges Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro.

Kamf gegen Corona-Krise
Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen - da kann es länger dauern, bis die Details feststehen. Die Wunschlisten auf allen Seiten sind lang und teuer. Es geht aber nicht nur ums Geld.

CSU-Chef
Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden.

Nach Gerüchten über Mützenich
SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung.

Wunschkandidat der SPD-Spitze
K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls.

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Spd-Kanzlerkandidatur
An Scholz führt kein Weg vorbei

An Scholz führt  kein Weg vorbei

Oldenburg  - Fraktionschef Rolf Mützenich ist einem Bericht zufolge als Kanzlerkandidat der SPD im Gespräch. Warum das für die Sozialdemokraten eine schlechte Wahl wäre, erklärt NWZ-Politikredakteur Hermann Gröblinghoff.

"Cicero"-Bericht
Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlierer.

Analyse
SPD dümpelt im Umfragetief

SPD dümpelt im Umfragetief

Die Corona-Krise hat der Groko eher Zustimmung eingebracht, das Wahlvolk scheint die Arbeit zu honorieren, wobei ...

Beratung im Bundestag
Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ab Januar 2021. Doch bei der Gesetzgebung knirscht es gewaltig.

Spd-Chef Im Nwz-Interview
Norbert Walter-Borjans: „Vermögen höher besteuern“

Norbert Walter-Borjans: „Vermögen höher besteuern“

Der Bund darf nicht in die Krise hinein sparen, sagt SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans im Interview. Wo das Geld allerdings herkommen soll, da ist er sich mit CDU, CSU und FDP uneinig.

Steuerschlupflöcher schließen
SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich Gedanken.

Berlin

Coronavirus
Rufe nach Grenzöffnung immer lauter

Rufe nach Grenzöffnung immer lauter

Berlin  - Der Bundesinnenminister will offenbar zunächst nicht einlenken. Auch Ex-EU-Kommissionschef Juncker macht Druck.

"Klare Bedingungen"
SPD-Chef für strenge Auflagen für Lufthansa-Rettung

SPD-Chef für strenge Auflagen für Lufthansa-Rettung

Der Staat steigt wohl bei der größten deutschen Airline ein. In der SPD ist man für bestimmte Bedingungen bei der Hilfe. Es geht um Steuern und Dividenden.

Ansteckungsrate gestiegen
Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen

Während die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus wieder angestiegen ist, demonstrieren Tausende Menschen in Deutschland gegen die Beschränkungen. Die FDP fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitung der Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen.

Analyse
Ein Desaster erster Güte

Das Stück könnte aus der Feder William Shakespeares stammen. Es hat alles, was ein Drama braucht. Intrige, Verrat ...

Vor dem Autogipfel
Autoländer rufen gemeinsam nach Kaufprämien

Autoländer rufen gemeinsam nach Kaufprämien

Einen Zuschuss für Autokäufer, bezahlt mit Steuergeld - das fordern die Autokonzerne und die Betriebsräte. Unterstützung bekommen sie jetzt von den Ministerpräsidenten der Länder, wo die größten Werke stehen.

Kritik an Aussagen
Forderung nach US-Atomwaffenabzug - Union kritisiert SPD

Forderung nach US-Atomwaffenabzug - Union kritisiert SPD

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert einen Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland und stößt damit auf Widerspruch beim Koalitionspartner.

SPD-Vorsitzender
Norbert Walter-Borjans gegen staatliche Autokaufprämie

Norbert Walter-Borjans gegen staatliche Autokaufprämie

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Forderungen aus der Autoindustrie nach einer staatlichen ...

Corona-Krise
Geduldsspiel: Entscheidung über Bundesliga-Neustart vertagt

Geduldsspiel: Entscheidung über Bundesliga-Neustart vertagt

Die Bundesliga wartet weiter auf ein klares politisches Signal für einen Saison-Neustart. Die Entscheidung soll nun am 6. Mai fallen. Hinter den Kulissen werden die Vorbereitungen auf den Tag X weiter vorangetrieben.