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Person
VOSSKUHLE, ANDREAS

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Auszeichnung
Weniger Verdienstorden im vergangenen Jahr verliehen

Weniger Verdienstorden im vergangenen Jahr verliehen

1250 Verdienstorden hat Bundespräsident Steinmeier im vergangen Jahr verliehen. Nur rund ein Drittel davon ging an Frauen. Die meisten Auszeichnungen gab es für Verdienste im sozialen Bereich.

Kein tödliches Mittel
Karlsruhe weist Ehepaar mit Sterbewunsch ab

Karlsruhe weist Ehepaar mit Sterbewunsch ab

Jeder Mensch hat das Recht auf einen selbstbestimmten Tod - mit diesem Urteil ging das Bundesverfassungsgericht vor einem Jahr sehr, sehr weit. Gerade arbeitet die Politik an der Umsetzung. Auch deshalb üben sich die Richter in einer neuen Entscheidung in Zurückhaltung.

Juraprofessorin Ines Härtel
Erste ostdeutsche Verfassungsrichterin vereidigt

Erste ostdeutsche Verfassungsrichterin vereidigt

Es ist kein ganz normaler Richterwechsel in Karlsruhe. Erstmals erhält eine Juristin aus Ostdeutschland ihre Ernennungsurkunde für das Bundesverfassungsgericht.

Wechsel an der BVerfG-Spitze
Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht ist auf zwölf Jahre begrenzt. Deshalb musste Gerichtspräsident Voßkuhle nun gehen. Der Bundespräsident nutzt die Zeremonie im Schloss Bellevue, um sich auch zu aktuellen Rechtsfragen in Corona-Zeiten zu äußern.

Karlsruhe/Berlin

Grundrechte
Parteipolitik nicht über Regierungskanal

Parteipolitik nicht über Regierungskanal

Karlsruhe/Berlin  - Minister Seehofer habe auf Ressourcen zurückgegriffen, die ihm durch das Amt gegeben sind. Seine AfD-Kritik hätte er als Parteipolitiker vorbringen müssen.

Karlsruhe

Urteil Des Bundesverfassungsgerichts
Verfassungsrichter geben AfD-Klage gegen Seehofer statt

Verfassungsrichter geben AfD-Klage gegen Seehofer statt

Karlsruhe  - In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität wahren.

Pflicht zu Neutralität
Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität wahren.

Karlsruhe

Nwz-Interview Mit Stefan Harbarth
„Mir ist um die Zukunft des Rechtsstaates nicht bange“

„Mir ist um die Zukunft des Rechtsstaates  nicht bange“

Karlsruhe  - Es gibt einfachere Zeiten, um an die Spitze des Bundesverfassungsgerichts zu wechseln. Doch der neu gewählte Präsident Stefan Harbarth sieht das Grundgesetz auch während der Corona-Pandemie in einem sehr guten Zustand.

Karlsruhe
Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten

Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten

Die Personalie war vorgezeichnet, jetzt wird der Wechsel vollzogen: Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle geht nach zwölf Jahren in Karlsruhe zu Ende.

Karlsruhe/Brüssel

Recht
Wankt Europas Justiz-Architektur?

Wankt Europas Justiz-Architektur?

Karlsruhe/Brüssel  - EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erwägt ein Verfahren gegen Deutschland. In Polen wird das Urteil begrüßt.

Berlin

Kriegsende 1945
In aller Stille und in kleinstem Kreis

In aller Stille und in kleinstem Kreis

Berlin  - Am 75. Jahrestag des Kriegsendes hat der Bundespräsident an die Opfer erinnert. Frank-Walter Steinmeier rief zum Widerstand gegen neuen Nationalismus auf.

Zweiter Weltkrieg
Gedenken an Weltkriegsende in vielen Hauptstädten

Gedenken an Weltkriegsende in vielen Hauptstädten

Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung Deutschlands - in mehrfacher Hinsicht.

Berlin

Steinmeier Zum 75. Jahrestag Des Kriegsendes
„Damals wurden wir befreit – heute müssen wir uns selbst befreien“

„Damals wurden wir befreit –  heute müssen wir uns selbst befreien“

Berlin  - In vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung Deutschlands – in mehrfacher Hinsicht.

Verantwortung und Zusammenhalt
Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren in vielen Städten

Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren in vielen Städten

Berlin, Moskau, Paris, London - in vielen Hauptstädten wird am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs der Millionen Opfer gedacht. Für Bundespräsident Steinmeier ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung Deutschlands - in mehrfacher Hinsicht.

Nachdenkliche Worte
Erstes Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren

Erstes Gedenken an Weltkriegsende vor 75 Jahren

An diesem Freitag jährt sich die Befreiung Deutschlands von der NS-Diktatur durch die Alliierten zum 75. Mal. Eigentlich war aus diesem Anlass ein Staatsakt vorgesehen. Coronabedingt fällt das Gedenken kleiner aus.

Karlsruhe/Frankfurt

Staatsanleihen-Käufe
Schuss vor den Bug für die EZB

Karlsruhe/Frankfurt  - Im Dauer-Krisenmodus pumpt die Europäische Zentralbank viele Milliarden Euro in die Märkte. Jahrelang haben die Verfassungsrichter zähneknirschend zugeschaut. Jetzt setzen sie ein Ausrufezeichen.

Karlsruhe

Klagen Stattgegeben
Anleihenkäufe der EZB teilweise verfassungswidrig

Anleihenkäufe der EZB teilweise verfassungswidrig

Karlsruhe  - Billionen Euro hat die Europäische Zentralbank seit 2015 in den Kauf von Staatsanleihen gesteckt. Nun schauen die Karlsruher Richter nicht länger zu – und stellen sich damit gegen das höchste EU-Gericht.

Wegweisendes Urteil
Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Mit Billionen kämpfen Europas Währungshüter gegen Konjunkturflaute und niedrige Inflation. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht Grenzen und geht damit auch auf Konfrontationskurs zu Europas oberstem Gericht.

Karlsruhe

Krankheit
Das Recht auf selbstbestimmten Tod

Das Recht auf selbstbestimmten Tod

Karlsruhe  - Das historische Urteil
ermöglicht organisierte Suizidhilfe in Deutschland. Für viele ist das
ein Tabubruch.