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Berlin/Oldenburg

Verkehr
Tempolimit ohne Chance

Tempolimit ohne Chance

Berlin/Oldenburg  - Parteiübergreifend wurde gegen ein Tempolimit gestimmt. Bei der SPD ist vor allem die Begründung interessant.

Berlin

Antrag Der Grünen Gescheitert
Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Bundestag lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Berlin  - Trotz Klimadiskussion: Auf deutschen Autobahnen darf weiterhin gerast werden. Eine deutliche Mehrheit mit Stimmen von Union, SPD, AfD und FDP lehnte ein Tempolimit von 130 km/h ab.

Grüne scheitern deutlich
Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nicht auf.

Haushaltswoche im Bundestag
Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Der Verkehrsminister steht wegen des Debakels bei der Pkw-Maut unter Druck. Im Bundestag verliert er bei der Debatte über den Verkehrsetat kein Wort darüber - die Opposition dafür umso mehr. Scheuer ist bemüht, andere Akzente zu setzen.

Westdeutsche Landesverbände
Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation.

Verkehrsminister unter Druck
Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist

Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist

"Grill den Scheuer" ist ein Spruch, den sich das Verkehrsministerium ausgedacht hat - für Bürger. Aber auch die Opposition nimmt den Minister zur gescheiterten Pkw-Maut und deren Kosten ins Gebet. Können elf Aktenordner einen Untersuchungsausschuss noch verhindern?

Gestopptes CSU-Prestigeprojekt
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen.

Autogipfel im Kanzertlamt
Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen.

Kampagne gegen Martin Hess
Intrige gegen Bundestagsabgeordneten erschüttert Südwest-AfD

Intrige gegen Bundestagsabgeordneten erschüttert Südwest-AfD

Martin Hess ist nicht Vorsitzender der baden-württembergischen AfD geworden. Der Wahlausgang war knapp. Kurz vor der Abstimmung waren in einer E-Mail, die viele AfD-Mitglieder erreichte, darüber spekuliert worden, ob Hess ein U-Boot des Verfassungsschutzes sei.