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SPAHN, JENS

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Energie
Atomkraft nur im Notfall - Was bedeuten Habecks Pläne?

Atomkraft nur im Notfall - Was bedeuten Habecks Pläne?

Die Kontroverse um die Reserve entbrannte sofort. Umweltverbände fürchten um den Atomausstieg. Und was ist eigentlich mit der Sicherheit, wenn zwei deutsche AKW womöglich auch 2023 noch Strom liefern?

Berlin

Stresstest-Ergebnis
Habeck will zwei AKW bis April als Notreserve behalten

Habeck will zwei AKW bis April als Notreserve behalten

Berlin  - Der Bundeswirtschaftsminister öffnet die Tür für einen zeitweisen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken - im Notfall. Sie sollen als Notreserve bereit stehen. Die FDP will mehr.

Energieversorgung
Habeck: Zwei AKW bis Mitte April als Notreserve

Habeck: Zwei AKW bis Mitte April als Notreserve

Der Bundeswirtschaftsminister öffnet die Tür für einen zeitweisen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken - im Notfall. Sie sollen als Notreserve bereit stehen. Kritik kommt von allen Seiten.

Prozess
Tödlicher Maskenstreit: Anklage fordert lebenslange Strafe

Tödlicher Maskenstreit: Anklage fordert lebenslange Strafe

Der tödliche Schuss nach einem Streit um die Maskenpflicht in Idar-Oberstein sorgte bundesweit für Entsetzen. Die Anklage fordert nun, die besondere Schwere der Schuld festzustellen.

Berlin

Energiekrise und Inflation
So will die Opposition die Bürger entlasten

So will die Opposition die Bürger entlasten

Berlin  - In Meseberg ringt die Koalition um neue Entlastungen. Der Druck auf die Ampel kommt auch von der Seitenlinie – von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern. Welche Maßnahmen sie vorschlagen.

Corona-Pandemie
Scholz verweist nach Flug ohne Masken auf "klare Regeln"

Scholz verweist nach Flug ohne Masken auf "klare Regeln"

Zwei deutsche Politiker fliegen nach Kanada, an Bord sind auch Journalisten. Man sitzt eng beieinander, ohne Masken - auf kommerziellen Flügen sind diese noch Pflicht. Die Bilder sorgen für Wirbel.

Energieversorgung
Gasspeicher zu mehr als 80 Prozent gefüllt

Gasspeicher zu mehr als 80 Prozent gefüllt

"Bewundernswert" sei die Geschwindigkeit, mit der die Gasspeicher in der Bundesrepublik derzeit gefüllt werden, sagt der Präsident der Bundesnetzagentur. Und dennoch: Es werden wohl nicht alle Speicher voll werden.

Leuchtenburg

Bundespolitiker in Rastede
Jens Spahn informiert sich bei Müller & Egerer über Klimaschutz

Jens Spahn informiert sich bei Müller & Egerer über Klimaschutz

Leuchtenburg  - Jens Spahn kommt nach Rastede. Dort schaut er sich den Betrieb der Bäckerei von Müller & Egerer an, ein Vorzeigeunternehmen in der Gemeinde.

Energie
Spahn regt AKW-Weiterbetrieb bis Ende des Gasmangels an

Spahn regt AKW-Weiterbetrieb bis Ende des Gasmangels an

Sollen die verbliebenen drei Kernkraftwerke angesichts drohender Energieknappheit 2023 weiterlaufen oder nicht? Unionsfraktionsvize Jens Spahn plädiert für eine Übergangslösung.

Energiekrise
Chef der Bundesnetzagentur: Mehr Energie sparen

Chef der Bundesnetzagentur: Mehr Energie sparen

Energiesparen wegen der Gaskrise? Im Sommer fällt das leicht: kürzer duschen, damit der Boiler nicht groß nachgefüllt werden muss mit Warmwasser. Doch im Herbst wird die Sache schwieriger.

Klima
Baden-Württembergs CDU-Landeschef offen für Tempolimit

Baden-Württembergs CDU-Landeschef offen für Tempolimit

Seit Jahren wird heftig über die Einführung eines Tempolimits als Maßnahme zum CO2- und Energiesparen gestritten. Nun sendet Baden-Württembergs CDU-Landeschef Thomas Strobl positive Signale.

Energiepolitik
Regierung lässt Türspalt für längere Atomlaufzeiten offen

Regierung lässt Türspalt für längere Atomlaufzeiten offen

Es sind neue Zwischentöne aus der Bundesregierung zum Dauerthema Weiterbetrieb der Atomkraftwerke. Nun heißt es, die Ergebnisse eines neuen Stresstests sollten abgewartet werden.

Energiekrise
FDP lehnt "Kuhhandel" zur Einführung eines Tempolimits ab

FDP lehnt "Kuhhandel" zur Einführung eines Tempolimits ab

Seit vielen Jahren wird über das Tempolimit gestritten. Im Zeichen der Energiekrise kommt jetzt wieder Bewegung in die Diskussion.

Corona-Pandemie
BGH: Keine Bestechlichkeit bei Maskenaffäre

BGH: Keine Bestechlichkeit bei Maskenaffäre

Zwei CSU-Politiker haben zu Beginn der Corona-Pandemie bei Maskendeals kräftig kassiert. Politisch mussten sie inzwischen Tribut zollen. Den Tatbestand der Bestechlichkeit wurde jetzt jedoch verneint.

Gesundheit
Zusatzbeiträge für Krankenkassen steigen 2023 deutlich

Zusatzbeiträge für Krankenkassen steigen 2023 deutlich

Steigende Ausgaben belasten die Krankenkassen - und der Bund will nicht alles aus Steuermitteln ausgleichen. Nun kündigt die Regierung einen neuen Kostensprung für die Versicherten an.

Vor Koalitionsausschuss
Lindner schwört Bürger auf Entbehrungen ein

Lindner schwört Bürger auf Entbehrungen ein

Steigende Preise machen den Menschen das Leben schwer. Der Finanzminister warnt, schon in einigen Wochen könne es "eine sehr besorgniserregende Situation" geben. Schnürt die Regierungskoalition ein weiteres Entlastungspaket?

Kritik von Unionsfraktionsvize
Spahn: Habecks Gas-Pläne zu spät und unzureichend

Spahn: Habecks Gas-Pläne zu spät und unzureichend

Kernkraftwerke länger laufen lassen, um den Gasverbrauch zu senken - darauf dringt der ehemalige CDU-Minister. Auch mögliche Gegenwehr von Betreibern ist für Spahn kein Argument in einer "echten Notlage".

Energie
Lindner steht zu Tankrabatt: Preise sonst "wesentlich höher"

Lindner steht zu Tankrabatt: Preise sonst "wesentlich höher"

Auch nach der Senkung der Spritsteuern geben die Preise an den Zapfsäulen kaum nach. Finanzminister Lindner hält am Tankrabatt dennoch fest. Kann eine Verschärfung des Kartellrechts Abhilfe schaffen?

Mineralölsteuer
Tankrabatt: Habeck will Kartellrecht verschärfen

Tankrabatt: Habeck will Kartellrecht verschärfen

Der Staat senkt die Steuern, doch die Spritpreise bleiben hoch. Der Verdacht: Die Ölmultis stecken sich Geld in die eigene Tasche. Nun will der Wirtschaftsminister das Kartellrecht schärfen.