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SOLMS, HERMANN-OTTO

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Oldenburg

Dietmar Schütz und das EEG
Überzeugungstäter

Überzeugungstäter

Oldenburg  - Vor 20 Jahren war Dietmar Schütz Teil der Viererbande: einer Gruppe rot-grüner Abgeordneter, die mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Energiewende erkämpft hat. Wenn er heute darauf zurückblickt, staunt er manchmal selbst, dass der Coup geglückt ist.

Wissing ist Generalsekretär
Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht.

Vorzeitiger Wechsel
Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen.

Bonn

Analyse
Wahlrecht schon für Kinder?

Wahlrecht schon für Kinder?

Bonn  - Seit 1970 darf jeder Deutsche ab 18 Jahren seine Stimme abgeben. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Vorstöße, das Wahlalter noch weiter zu senken – von 18 auf 16, 14 oder sogar 0 Jahre.

Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Organspende
Keine Zwangsabgabe

Keine Zwangsabgabe

Oldenburg  - Eine deutliche Niederlage für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht NWZ-Politikchef Hans Begerow in der Abstimmung über die Widerspruchslösung zur Organspende. Vielleicht bietet das die Chance zu einer unbefangeneren Debatte über die Probleme rund um das Thema Organentnahme und Medizinfortschritt.

Zwischen Leben und Tod
Bundestag gegen Revolution bei Organspende

Bundestag gegen Revolution bei Organspende

Der Ton ist leise, die Parteigrenzen sind aufgehoben. Fast andächtig geht es im Bundestag zu bei der entscheidenden Debatte zur Organspende. Von der Entscheidung zeigen sich Betroffene hinterher aber bitter enttäuscht.

Hintergrund
Zitate in der Debatte zur Organspende im Bundestag

Zitate in der Debatte zur Organspende im Bundestag

Das, was ich will, das mir selbst zugute kommt, muss ich auch bereit sein, anderen zu geben. Das ist in der Tradition ...

Berlin

Moderate Organspende-Reform
Bundestag lehnt Widerspruchslösung ab

Bundestag lehnt Widerspruchslösung ab

Berlin  - Wie können die Regeln geändert werden, damit mehr Menschen nach dem Tod Organe für Schwerkranke überlassen? Das Parlament lässt eine radikale Umstellung durchfallen, votiert aber für mehr Nachdruck.

Berlin

Rechenschaftsbericht
Großspenden für Parteien sinken

Berlin  - Die Grünen fordern schärfere Regeln für die Spenden an Parteien. Verdeckte Finanzierung soll verhindert werden.

CDU besonders hart getroffen
Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden

Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden

Großspenden vor allem aus der Industrie sind für die politischen Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch die Wirtschaft dreht den Geldhahn langsam zu. Das zeigt die Übersicht des Bundestags für 2019. Zum Jahresende gab es aber noch einen kleinen Geldsegen.

92,8 Prozent für Teuteberg
Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin nur träumen.

Berlin

Finanzen
25 Millionen mehr für Parteien

Berlin  - Anderthalb Wochen dauerte es vom Bekanntwerden der Pläne bis zur Abstimmung. Union und SPD stimmten zu.

25 Millionen Euro mehr
Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien spürbar mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. Wird die Sache jetzt ein Fall für die Justiz?

Berlin

Parteienfinanzierung
Empörung über Plan der Groko

Berlin  - SPD und Union würden kräftig kassieren. Sie erhielten jeweils rund acht Millionen Euro mehr pro Jahr für die Parteikasse.

Berlin

Parlamentswegweiser
Hooligans, Prinzen und Edelsteinforscher

Hooligans, Prinzen und Edelsteinforscher

Berlin  - Diese Woche erscheint der neue „Kürschner“, der Parlamentswegweiser mit Kurzporträts aller Abgeordneten. Unsere Berliner Redaktion durfte vorab einen Blick hineinwerfen.

Berlin

Bundestag
Im Parlament weht nun rauer Wind

Im Parlament weht nun rauer Wind

Berlin  - Der neue Bundestagspräsident rief dazu auf, das Gemeinsame nicht aus den Augen zu verlieren. Die SPD kündigte „harte“ Opposition an.

Berlin

Afd-Kandidat Fällt Bei Wahl Durch
Viel Krach und ein Eklat bei erster Bundestagssitzung

Viel Krach und ein Eklat bei  erster Bundestagssitzung

Berlin  - Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Vizepräsidentenwahl wird die AfD ausgebremst. Der neue Präsident Schäuble mahnt zur Fairness. Und Merkel ist vorerst nur noch Geschäftsführerin.

Analyse
Im neuen Bundestag weht ein rauer Wind

Im neuen Bundestag weht ein rauer Wind

Wolfgang Schäuble spickt seine Antrittsrede als Bundestagspräsident mit Ermahnungen, die wohl vor allem auf die AfD gemünzt sind. Er wirbt für ein "zivilisiertes Miteinander". Mindestens so angriffslustig wie die Rechtspopulisten tritt die SPD auf.

Berlin

Sitzung Im Deutschen Bundestag
Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt

Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt

Berlin  - Wolfgang Schäuble ist neuer Präsident des deutschen Bundestages. Bei seiner Antrittsrede rief der CDU-Politiker zur Gelassenheit im Umgang mit der AfD im Parlament auf.