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SCHWESIG, MANUELA

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Umstrittene Ostseepipeline
Umwelthilfe will Nord Stream 2 stoppen

Umwelthilfe will Nord Stream 2 stoppen

Nach dem Klimaschutzgebot des Bundesverfassungsgerichts sieht die Deutsche Umwelthilfe die Baugenehmigung für Nord Stream 2 als nichtig an. Sie fordert, eine Klimaschutzprüfung nachzuholen.

Videoschalte mit Merkel
Ost-Regierungschefs sehen an vielen Stellen Handlungsbedarf

Ost-Regierungschefs sehen an vielen Stellen Handlungsbedarf

Aus Sicht der ostdeutschen Länderchefs ist viel erreicht worden, aber nicht genug. Sie fordern mehr Bundesbehörden für den Osten, mehr Führungskräfte aus Ostdeutschland und ein Zukunfszentrum zur Erforschung gesellschaftlicher Umbrüche.

Corona-Pandemie
Der Norden lockert - Ausgangsbeschränkung in Hamburg fällt

Der Norden lockert - Ausgangsbeschränkung in Hamburg fällt

In Hamburg fällt die nächtliche Ausgangsbeschränkung, in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern dürfen die Gastronomen bald wieder bewirten.

Corona-Pandemie
Länder ringen um Lockerungen - Spahn mahnt zur Vorsicht

Länder ringen um Lockerungen - Spahn mahnt zur Vorsicht

In der Hauptstadt ist die Inzidenz wieder leicht gestiegen, in den meisten Kreisen liegt sie noch über der Notbremsen-Schwelle. Doch immer heftiger wird über die nächsten Lockerungen debattiert.

Berlin

Corona-Regeln ab Samstag
Was bei der Bundes-Notbremse gilt – und was kritisiert wird

Was bei der Bundes-Notbremse gilt – und was kritisiert wird

Berlin  - Knapp vier Wochen ist es her, dass Kanzlerin Merkel den Ländern wegen ihres Vorgehens in der Corona-Pandemie die Leviten las. Nun kommt die Corona-Notbremse, und sie stößt nicht nur in den Ländern auf Kritik.

Notbremse
Gerangel um einheitliche Corona-Regeln

Gerangel um einheitliche Corona-Regeln

Der Bund hat seine Vorschläge für eine gesetzliche Corona-Notbremse auf den Tisch gelegt. Jetzt sind Länder und Bundestag am Zug. Es deutet sich ein Machtgerangel an - und die Zeit drängt.

Kontaktverfolgung
Luca-App trotz Kritik auf dem Vormarsch

Luca-App trotz Kritik auf dem Vormarsch

Die Länder tun sich schwer damit, eine Entscheidung über das beste digitale Tool für die Eindämmung der Corona-Ausbreitung zu finden. Favorit bleibt die Luca-App, obwohl die Kritik nicht verstummt.

Berlin

vor Bund-Länder-Runde am Montag
Steigende Zahlen – Druck für Corona-Notbremse wächst

Steigende Zahlen – Druck für Corona-Notbremse wächst

Berlin  - Vor dem nächsten Corona-Gipfel warnen Mediziner vor einer Zuspitzung der Pandemie-Lage. Auch Politiker warnen vor weiteren Lockerungen. Am Montag wird es also statt um Öffnungsschritte um die vereinbarte Notbremse gehen.

Nach Prüfung durch die EMA
Astrazeneca-Impfungen starten wieder

Astrazeneca-Impfungen starten wieder

Der Astrazeneca-Impfstopp blockierte in den Ländern den reibungslosen Fortgang der Impfkampagne - ausgerechnet während täglich steigender Corona-Zahlen. Nun wächst der Druck, die Impfungen zu beschleunigen.

Terminvergabe
Bundesländer reagieren auf Lieferengpässe bei Astrazeneca

Bundesländer reagieren auf Lieferengpässe bei Astrazeneca

Der Hersteller Astrazeneca liefert weniger Impfdosen an die EU als zuvor zugesagt. Das hat Folgen in einer Reihe von Bundesländern.

Corona-Pandemie
Luca-App: Mecklenburg-Vorpommern startet Kontaktverfolgung

Luca-App: Mecklenburg-Vorpommern startet Kontaktverfolgung

Zur Corona-Bekämpfung können Gaststätten und andere Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern nun ein zusätzliches Tool einsetzen. Die Luca-App ist nun digital an die Gesundheitsämter im Nordosten angedockt.

World Wide Web
Wenn es im Internet mal nett zugeht

Wenn es im Internet mal nett zugeht

Manchmal kann man den Glauben an das Internet verlieren: Hate Speech, Shitstorms und viel Wut gibt es in den Sozialen Netzwerken. Aber es geht auch anders.

Corona-Pandemie
Ziemiak: SPD läutet schon jetzt den Wahlkampf ein

Ziemiak: SPD läutet schon jetzt den Wahlkampf ein

Nach der SPD-Kritik an fehlenden Corona-Tests spricht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak von verantwortungslosem Verhalten des Koalitionspartners. Es werde zu Unrecht die gesamte Verantwortung bei Jens Spahn abgeladen.

Corona-Pandemie
Mecklenburg-Vorpommern kauft Lizenz für Nutzung der Luca-App

Mecklenburg-Vorpommern kauft Lizenz für Nutzung der Luca-App

Die Kontaktverfolgung in Restaurants oder Läden glich zuletzt einer heillosen Zettelwirtschaft. Mecklenburg-Vorpommern will das vermeiden und setzt künftig auf eine App.

Berlin

Wer ist für Beschaffung zuständig?
Ärger um holperigen Start der kostenlosen Schnelltests

Ärger um holperigen Start der kostenlosen Schnelltests

Berlin  - Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein - das klappt wohl nicht durchgängig. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich. Andere widersprechen.

Coronavirus
Wohl vorsichtige Öffnungen - trotz steigender Fallzahlen

Wohl vorsichtige Öffnungen - trotz steigender Fallzahlen

Öffnungen ja - aber vorsichtig: Das ist der Tenor wenige Tage vor der entscheidenden Bund-Länder-Runde. Bei vielen wächst die Angst, dass die dritte Welle nach Ostern mit voller Wucht durchs Land rollt.

Oldenburg

Essay zu russisch-chinesischen Irrwegen, Teil 1
Eine Leitung, uns alle zu knechten

Eine Leitung, uns  alle zu knechten

Oldenburg  - Es gibt zwei Knackpunkte auswärtiger Wirtschaftspolitik: Russland und China. Beide Fälle sind kontrovers. In beiden Fällen haben Bundesregierung und EU keine glückliche Hand. Deutschland braucht eine politische Wende. Ein Essay in zwei Teilen von Alexander Will, Mitglied der NWZ-Chefredaktion.

Trotz US-Sanktionen
Nord Stream 2 baut umstrittene Gasleitung weiter

Nord Stream 2 baut umstrittene Gasleitung weiter

Der Widerstand gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 hat wegen der politischen Spannungen mit Moskau zuletzt noch einmal zugenommen. Trotz US-Sanktionen und Protesten von Umweltschützern werden jetzt wieder Rohre verlegt. Wird die Leitung bald fertig?

Ein Neuer und alte Fragen
Kann die GroKo noch liefern?

Kann die GroKo noch liefern?

Koalitionsausschuss? Das war mal. Könnte man meinen. Denn heute entscheiden vor allem Runden aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Die Corona-Krise überlagert alles. Zum Auftakt des Superwahljahres treffen sich die Koalitionsspitzen aber im traditionellen Format.