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SCHULZ, GERHARD

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Aussage im Ausschuss
Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Maut: Scheuer sieht sich weiter mit Vorwürfen konfrontiert

Diesmal dauerte es nicht bis tief in die Nacht. Nach rund zehn Stunden endet die Vernehmung des Verkehrsministers im Maut-Untersuchungsausschuss. Viele Fragen aber bleiben.

Untersuchungsausschuss
Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Der letzte Zeuge: Scheuer als offensiver Maut-Verteidiger

Noch einmal eine stundenlange Befragung. Wieviel Schuld trägt der Verkehrsminister am Scheitern der Pkw-Maut? Scheuer bleibt bei seiner Verteidigungslinie. Und häufig fällt der Name eines früheren Staatssekretärs.

Vorwürfe zurückgewiesen
Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Pkw-Maut: Dobrindt sieht keine Mitverantwortung am Scheitern

Mitten in der Nacht sagt Ex-Minister Dobrindt im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut aus. Im Kern geht es um Verhandlungen mit der EU-Kommission. Zum aktuellen Minister äußert sich Dobrindt kühl. Die Opposition sieht Absetzbewegungen.

Gescheitertes Prestigeobjekt
Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Maut-Ausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Scheuer erneut

Nach mehr als einem Jahr Arbeit stehen im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut noch einmal wichtige Zeugenbefragungen an. Die Kritik an Verkehrsminister Scheuer und seinem Haus reißt nicht ab.

Scheuer vor dem U-Ausschuss
Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druck.

Minister vor dem U-Ausschuss
Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdruck.

Berlin

Nutzte Scheuer private E-Mails?

Nutzte Scheuer private E-Mails?

Berlin  - Im Streit über die geplatzte Pkw-Maut wirft die Opposition Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, er ...

Neuer Ärger
Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Maut-Vorwürfe gegen Scheuer: Privates E-Mail-Konto genutzt?

Die Opposition hat einen neuen Vorwurf gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer: Möglicherweise nutzte er im Zusammenhang mit der Maut-Affäre auch ein privates E-Mail-Konto.

Minister Scheuer unter Druck
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortchef Scheuer werden es ungemütliche Wochen.

Mobilität in Deutschland
Studie: Auto bleibt Verkehrsmittel Nummer eins

Studie: Auto bleibt Verkehrsmittel Nummer eins

In vielen Großstädten stecken Pendler häufig im Stau. Und in vielen Städten ist die Luft vor allem wegen Dieselabgasen schlecht. Das Auto bleibt aber der mit Abstand wichtigste Verkehrsträger.

Hintergrund
Kurze Antworten: Die Schnellfragerunde im TV-Duell

Kurze Antworten: Die Schnellfragerunde im TV-Duell

Berlin (dpa) - In einer Schnellfragerunde wollten die Moderatoren des TV-Duells kurze Antworten von Angela Merkel ...

„Nationales Lagerfeuer im Wahlkampf“

„Nationales Lagerfeuer im Wahlkampf“

Berlin

Sonderparteitag In Dortmund
Hier bläst die SPD zur Aufholjagd

Hier bläst die SPD zur Aufholjagd

Berlin  - Nach kurzem Zwischenhoch ist die SPD in den Umfragen wieder abgestürzt. Vor ihrem Parteitag haben die Sozialdemokraten fast wieder das Niveau vor der Ära von Kanzlerkandidat Schulz erreicht. Der reagiert darauf mit scharfen Angriffen gegen Merkel.

Vor Parteitag in Dortmund
Schulz wirft Merkel "Arroganz der Macht" vor

Schulz wirft Merkel "Arroganz der Macht" vor

Nach kurzem Zwischenhoch ist die SPD in den Umfragen wieder abgestürzt. Vor ihrem Parteitag haben die Sozialdemokraten fast wieder das Niveau vor der Ära von Kanzlerkandidat Schulz erreicht. Der reagiert darauf mit scharfen Angriffen gegen Merkel.

„Schröder näher als Schulz“

„Schröder näher als Schulz“

Upjever

Auslandseinsatz
Objektschützer schicken 93 Soldaten nach Mali

Objektschützer schicken  93 Soldaten nach Mali

Upjever  - Vor den Soldaten aus Upjever liegen vier Monate Einsatz in Afrika. Am Dienstag wurden sie im Beisein ihrer Angehörigen verabschiedet.

Elsfleth

Politik
Die UWE ist im Elsflether Stadtrat bald zu dritt

Die  UWE ist im Elsflether Stadtrat bald zu dritt

Elsfleth  - „Die UWE ist jetzt zu dritt. Die Linke existiert in Elsfleth nicht mehr!“, sagt Edgar di Benedetto deutlich. Auch ...

Elsfleth

Unerträglicher Baustellenlärm
Bei Elsflether Familie liegen die Nerven blank

Bei Elsflether Familie liegen die Nerven blank

Elsfleth  - Ehepaar Schulz kritisiert den Betrieb einer sogenannten Brecheranlage. Der Landkreis hat die Maschine stilllegen lassen.

Elsfleth

Stadtentwicklung
Rat bei geplantem Wohngebiet uneinig

Elsfleth  - Auch die Zufahrtsstraße zum Baugebiet sorgte für Diskussionen. Beim alten Postgebäude und beim Rewe-Markt waren sich die Mitglieder einig.