NWZonline.de

scholz,olaf

Person
SCHOLZ, OLAF

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Bedenken vor Kryptowährung
Bericht: Finanzministerium warnt vor Facebook-Währung Libra

Bericht: Finanzministerium warnt vor Facebook-Währung Libra

Facebooks geplante Digitalwährung hat in der Politik wenig Fans. Die Libra könne keine Alternative zum Euro sein, warnt das Finanzministerium. Nicht nur dort fürchtet man Geldwäsche und Terrorfinanzierung.

Manfred Wahl, Horst Gelfert, Jürgen Hinzmann
Redebedarf zum Postenstreit in der EU

Betrifft: „Von der Leyen an EU-Spitze – Posten-Poker: EU-Staats- und Regierungschefs nominieren die CDU-Politikerin“, Titelseite, 3. Juli, sowie weitere Berichte

Neue Wirtschaftsförderung
Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Der Bund will sich dagegen stemmen - doch das funktioniert nur, wenn die Reicheren verzichten.

Im Fall einer Öffnungsklausel
Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Jahresende neu geregelt sein. Sachsen will dabei neben Bayern seinen eigenen Weg gehen.

Analyse
Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der großen Koalition.

Gabriel: Regierung verlassen
SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihrer Empörung mit kernigen Äußerungen Luft.

Wer folgt Andrea Nahles?
Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell.

Emnid-Umfrage
Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Angela Merkel ist laut Umfrage das beliebteste Mitglied der Regierung. Eine weitere Amtszeit der Kanzlerin wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung trotzdem nicht.

Juncker-Nachfolge
EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

EU-Postenpoker: Lösung mit Timmermans und Weber im Gespräch

Viel Zeit bleibt nicht mehr für die Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten. Spätestens am Montag soll feststehen, wer es wird. Bundeskanzlerin Merkel zeigt sich zuversichtlich.

Erneuter Zitterkrampf
Mutet sich die Kanzlerin zu viel zu?

Mutet sich die Kanzlerin zu viel zu?

Zweimal innerhalb von ein paar Tagen wird die Kanzlerin von einem Zitterkrampf durchgeschüttelt. Viele Menschen sorgen sich um Merkels Gesundheitszustand. Doch sie macht weiter, als sei nichts passiert.

Neuregelung
Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Berlin (dpa) - Mit der Neuregelung der Grundsteuer kommen Erleichterungen für Wohnungs- und Hausbesitzer, verspricht ...

Die schwarze Null steht
Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung.

Finanzministerium macht Jagd auf die letzten Sparschweine

Finanzministerium  macht Jagd auf  die  letzten Sparschweine

Berlin

3 Milliarden Euro weniger im Etat

Berlin  - Die Große Koalition muss wegen der schwächer steigenden Steuereinnahmen den Gürtel enger schnallen als erwartet. ...

Autogipfel im Kanzleramt
Bund setzt auf Wandel der Autobranche

Bund setzt auf Wandel der Autobranche

Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf.

Berlin

Finanzpolitik
Ist die „schwarze Null“ noch realistisch?

Berlin  - Für Finanzminister Olaf Scholz wird es immer schwieriger, Haushaltsentwürfe vorzulegen, die er mit den Schlagzeilen ...

Hannover

„Reform schnell umsetzen“

Hannover  - Die vom Bundeskabinett beschlossene Grundsteuerreform ist aus Sicht des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes ...

Erste Hürde
Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Um diesen Kompromiss hat die Bundesregierung lange gekämpft. Jetzt nimmt die Grundsteuer-Reform die erste Hürde. Nächster Halt: Bundestag.

SPD-Signal für die GroKo
Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen die Genossen auch ein Signal in die GroKo senden.